In seiner Sitzung am 15.02. hat der LINKE-Stadtvorstand zum Projekt Multifunktionsarena diskutiert. Angenommen wurde folgender Beschluss: "Spätestens seit Stuttgart hat sich in der Bundesrepublik parteiübergreifend die Erkenntnis durchgesetzt, dass bei Großprojekten, die erhebliche Folgewirkungen haben, eine Beteiligung an... Mehr...
Sehr gehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, aktuell wird wieder sehr viel öffentlich über die Perspektiven der Demokratie diskutiert. Gemeinsam laden die Piraten Erfurt und die Partei DIE LINKE Stadtverband Erfurt am kommenden Donnerstag, 16.02. 19.00 Uhr zur Diskussion "Mehr Bürgerbeteiligung - Chance oder... Mehr...
In der vergangenen Stadtratssitzung stellte die Fraktion DIE LINKE. einen Prüfantrag zu weiteren Ausbaumöglichkeiten von Elektromobilität in der Stadt Erfurt. Dieser wurde mit großer Mehrheit in die Ausschüsse Bau und Verkehr sowie Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. Darüber wundert sich Matthias Plhak, Vorsitzender des Ausschusses BuV:... Mehr...
In seiner Sitzung vom 14.12. hat der Erfurter Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE. Zur Schaffung eines hauptamtlichen Seniorenbeauftragten für die Stadt Erfurt abgelehnt. Die Chance mit einem Seniorenbeauftragten viel zur Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Senioren in Erfurt beizutragen, ist damit vorerst vergeben... Mehr...
Die Stadtverwaltung legte vor Kurzem den Stadträten ein Abwägungsergebnis zu den Stellungnahmen betroffener Schulen zur Schulnetzkonzeption vor. Danach wurden fast alle Vorschläge auf Grund des Druckes der Lehrerschaften, Eltern und Schüler zurück genommen und es bleibt nun alles beim Alten. Jedenfalls bis zu einer umfassenden Neubehandlung der... Mehr...
Nachdem sich heute in der Fraktionssitzung der LINKEN die beiden Kandidaten für das Amt des Thüringer Datenschutzbeauftragten, Lutz Hasse und Constanze Kurz, vorgestellt haben, spricht Bodo Ramelow von „respektablen Bewerbungen“. Jedoch werde die Kandidatin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen bei der Wahl am Freitag im Landtag „wohl eine sehr hohe... Mehr...
Zu der Entscheidung des Kabinetts, die Haushaltssperre von 60 auf 41 Millionen Euro zu senken und die Minsterinnen und Minister selbst entscheiden zu lassen, wo sie das Geld kürzen, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...
Bodo Ramelow, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Nominierung von Joachim Gauck zum Kandidaten von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen zur Wahl des Bundespräsidenten: Mehr...
Die Internationale Bauausstellung (IBA), die unter dem Motto „Wandel wird Kulturlandschaft" bis 2023 in Thüringen stattfindet, „wird uns weiterhin im Landtag beschäftigten“, sagt Bodo Ramelow und verweist dabei schon auf die Plenarsitzung in dieser Woche und die Aktuelle Stunde der Grünen. Mehr...
„Dresden Nazifrei 2012 – das war heute ein eindrucksvoller Veranstaltungstag mit einer der größten Demonstrationen gegen braunen Ungeist in der Bundesrepublik seit langer Zeit“, so Bodo Ramelow, der seit dem Morgen zusammen mit tausenden Bürgerinnen und Bürgern, unter ihnen zahlreiche Landes- und Bundespolitiker der LINKEN, in Dresden war und auf... Mehr...