Pressearchiv
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Pressemitteilungen des Stadtverbands Erfurt
Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat fordert Umsteuern beim Kommunalen Finanzausgleich
Mit einem umfangreichen Antrag für die Ratssitzung am 7. September fordert die Fraktion DIE LINKE. alle anderen Fraktionen auf, die Anstrengungen des Thüringer Städte- und Gemeindebundes gegen den Entwurf zum Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) zu unterstützen. Würde dieses Landesgesetz in der vorliegenden Form verabschiedet,... Mehr...
Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat fordert akustische Warnsignale, welche vor herannahenden Straßenbahnen warnen
DIE LINKE im Stadtrat von Erfurt fordert eine Berichterstattung über die Hintergründe und Ursachen des Verkehrsunfalls vom 28. Juli in der Magdeburger Allee. Darüber hinaus soll die Stadtverwaltung prüfen, inwieweit alle Warnblinksignale, welche vor herannahenden Straßenbahnen warnen, durch akustische Signale ergänzt werden können. Mit... Mehr...
Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
Beteiligung an Aktionen des Antikriegstags: Waffen sind kein Mittel des Friedens!
Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ruft auf, am morgigen 1. September dem Antikriegstag würdig zu gedenken. „Auch Thüringen hat eine politische und ethische Verantwortung, einen Beitrag gegen den Krieg zu leisten und ein deutliches Zeichen gegen die Militärlogik zu setzen.“ Mehr...
Fraktionssitzung hat Sprecherfunktionen und Ausschuss-Besetzung bestimmt
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben während ihrer heutigen Sitzung die Benennung eines Ausschussvorsitzenden aus ihren Reihen und eine Änderung bei den Sprecherfunktionen beschlossen. Mehr...
DIE LINKE zum Hundegesetz: Kastrationszwang schafft keine Sicherheit
Angesichts des morgen in Kraft tretenden Gesetzes zum Schutz vor gefährlichen Tieren erneuert die Fraktion DIE LINKE ihre Kritik an den Regelungen: „Mit diesem Gesetz werden einzelne Hunderassen und deren Halter einem Generalverdacht ausgesetzt, anstatt durch Einführung von Sachkundenachweisen und des Hundeführerscheins für tatsächlich mehr... Mehr...
Haushaltspolitik der Landesregierung nimmt Kommunen Luft zum Atmen
Angesichts des heute vorgestellten Haushaltsbegleitgesetzes erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Haushalt 2012 wird ein strukturierter Feldzug gegen die Selbständigkeit der Gemeinden.“ Mit dieser in Zahlen gegossenen Politik nehme die Landesregierung „den Kommunen die Luft zum Atmen“. Mehr...
Lustloses Herangehen an künftiges Forstkonzept schadet dem Thüringer Wald
„Der Thüringer Wald ist ein einmaliges Gut. Die Landesregierung weiß offenkundig den Wert der Waldbestände für diese und nachkommende Generationen nicht zu schätzen, denn das vorgelegte Anstaltsgesetz der Landesregierung opfert den Thüringenforst!“, konstatiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die im Vorfeld... Mehr...
