DIE LINKE im Stadtrat von Erfurt zeigt sich zufrieden mit der Vertagung der neuen KiTa-Entgeltordnung und fordert eine stärkere Entlastung einkommensschwächerer Familien. "Die Vertagung gibt uns die Möglichkeit, die unter Beteiligung aller Träger von KiTa-Einrichtungen vereinbarte einheitliche KiTa-Entgeltordnung nochmals zu überarbeiten.“,... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt trifft sich am 6. Juni zu einer Sondersitzung im Erfurter Steigerwaldstadion. Im Mittelpunkt steht die geplante Sanierung des Stadions. „DIE LINKE begrüßt die Entscheidung, dass das marode Steigerwaldstadion eine grundlegende Rekonstruktion erfährt. Da der vom Oberbürgermeister angestrebte Umbau zur... Mehr...
Zum kommenden Stadtrat am 25. Mai stehen die Fraktionen vor der Entscheidung den Weg für eine BUGA-Bewerbung frei zu machen oder nicht. „Die Fraktion DIE LINKE unterstützt BUGA-Bewerbung, doch nicht ohne wenn und aber“, so André Blechschmidt, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat. „An die Bewerbungsunterlagen sowie an die... Mehr...
Steffen Kachel, Stadtvorsitzender der Erfurter Linken, bestätigte heute: "Wir haben bereits in unserer Gesamtmitgliederversammlung am 26.02.2011 Michael Menzel als unseren Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters im kommenden Jahr gewählt." Daran zweifle auch heute niemand. Zustimmung für Menzels Kandidatur gebe es nicht nur im... Mehr...
Wie in zwanzig anderen Städten wird am Samstag, 28. Mai, auch in Erfurt eine Demonstration „Atomkraft: Schluss!“ stattfinden. Die Fraktion DIE LINKE ruft dazu auf, sich an der Demonstration zahlreich zu beteiligen und somit ein kraftvolles Signal an die Bundesregierung zu senden, endgültig und unumkehrbar Schluss mit der Atomenergie zu machen. Mehr...
„Die angekündigte Auflösung der Stiftung FamilienSinn entspricht unseren Forderungen“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und bezieht sich auf Meldungen, nach denen die Stiftung auf der Kippe steht. Jetzt komme es darauf an, Aufgaben der Stiftung „bruchlos und ohne finanzielle Abstriche in Landeshoheit... Mehr...
Bodo Ramelow widerspricht der sehr verkürzten Darstellung, dass die Partei DIE LINKE ein strukturelles, gar verfestigtes Antisemitismusproblem habe. Mehr...
Eine im Auftrag der Justizministerkonferenz durchgeführte Untersuchung ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die gesetzliche Regelung eine Frauenquote verfassungsrechtlich zulässig wäre. „Wenn der faktischen Diskriminierung von Frauen mittels eines Gesetzes begegnet werden kann, ist dies laut Art. 3, Abs. 2 Grundgesetz zulässig“, stellt Karola... Mehr...
Als „unerträglich“ bezeichnet der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die neuerliche Schändung des jüdischen Mahnmales in Nordhausen. Bereits am 31. März wurde in Nordhausen der Gedenkpavillon für die während des Nationalsozialismus ermordeten Häftlinge des Außenlagers des KZ Mittelbau-Dora und Zwangsarbeiter mit... Mehr...