Stadtteilzentrum „Herrenberg“ muss kommen!
Das in der Öffentlichkeit vom Stadtentwicklungsdezernenten Tobias Knoblich verkündete Aus für den Umbau der ehemaligen Bibliothek zu einem Stadtteilzentrum „Am Herrenberg“ ist für die Stadtratsfraktion DIE LINKE untragbar und entspricht weder den Beschlüssen des Stadtrats, noch der Wahrheit.
„Die Fraktion fordert die Schaffung dieses notwendigen Stadtteilzentrums im Rahmen der jetzt laufenden Umsetzung des Stadtumbauprogramm „Süd-Ost“, stellt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat, Karola Stange klar.
Völlig unverständlich ist zudem, dass der Stadtentwicklungsdezernent das Aus mit fehlendem Personal im Amt für Gebäudemanagement begründet, ohne jedoch mit diesem darüber gesprochen zu haben.
Im betreffenden Amt stieß diese Aussage von Herrn Dr. Knoblich auf Irritationen, weil hier weiter an diesem wichtigen Projekt für den Erfurter Südosten gearbeitet wird.
Auch der für das Amt für Gebäudemanagement zuständige Dezernent Matthias Bärwolff widersprach am Rande der Sitzung des Bauausschusses der Aussage des Stadtentwicklungsdezernenten. „Hier stellt sich die Frage, was der Stadtentwicklungsdezernent mit seiner unwahren Behauptung beabsichtigt“, so die Linkspolitikerin weiter. Knoblich verantwortet die Bewirtschaftung der Städtebaufördermittel und die Planungen des Programms „Soziale Stadt“, die bauliche Umsetzung ist aber im Dezernat für Bau und Verkehr angesiedelt.
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE vermutet, dass die Mittel für das Programm Soziale Stadt nicht für alle ursprünglich geplanten Projekte ausreichen und es jetzt deshalb Streichungen geben muss. Aber bereits die Dauer der Diskussionen zwischen dem Stadtplanungsamt in der Sozialen Stadt, Trägern, dem Amt für Bildung, Stadtteilkonferenz, Ortsteilbürgermeistern zeigt, dass dieses Programm nicht mit dem Engagement geplant und umgesetzt wird, die es für einen erfolgreichen Abschluss bräuchte.
„Wenn diese Vermutung richtig ist, erwarten wir aber, dass der zuständige Stadtentwicklungsdezernent die Karten auf den Tisch legt, anstatt einem anderen Dezernat die Schuld für das Aus zu unterstellen“, fordert Karola Stange.
Wenn die Fördermittel des Bundes nicht ausreichen, muss eine andere Finanzierung gefunden werden, eventuell auch die Eigenfinanzierung durch die Stadt.
Nach der vorläufigen Jahresrechnung für 2023 hat die Stadt erneut wie in den Vorjahren hohe Überschüsse erzielt. 2023 sind es fast 100 Mio. EUR. Seit Jahren muss die Stadt wegen der Überschüsse geplante Kredite nicht aufnehmen.
„Bei dieser Finanzlage, ergeben sich auch Möglichkeiten den Umbau der ehemaligen Bibliothek zum Stadtteilzentrum aus städtischen Mitteln zu finanzieren, vor allem könnte der OB endlich die Personaloffensive starten, die er so oft angekündigt hat. Allein zu spüren ist davon in den Ämtern der Stadt nichts“, ist die linke Stadträtin verärgert.
Abschließend verweist die LINKE darauf, dass der zuständige Bau- und Verkehrsdezernent Matthias Bärwolff an den Umbauplänen für das Stadtteilzentrum am Herrenberg festhält und damit deutlich dem Stadtentwicklungsdezernenten Knoblich widerspricht.
