Im aktuellen Amtsblatt dreht sich viel um die Kommunalwahl. Es sind z.B. die Listen mit dne Kandatinnen und Kandidaten veröffentlicht worden. Die Linke ist Liste 1. Des Weiteren gibt es viele Informationen zur Wahl. U.a. ist seit dem 6. Mai auch das Briefwahlbüro geöffnet. Es ist technischen Rathaus (Warsbergstr. 3) zu finden. Dort kann man shcon heute seine Stimme abgeben. Daneben sucht die… Weiterlesen
Nachrichten aus Stadtverband und Stadtratsfraktion
BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gemeinsam mit dem Gemeinde- und Städtebund bei der Thüringer Landesregierung sowie dem zuständigen Landesjugendhilfeausschuss dafür einzusetzen, dass die fachlichen Empfehlungen, insbesondere die Tagespflegesätze zur Finanzierung der Tagesmütter, dahingehend novelliert werden, dass eine Finanzierung entsprechend den veränderten Erfordernissen erfolgt. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen
Beschlussvorschlag ■ Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat einen umfassenden Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten.■ In den Aktionsplan fließen die bisherigen Aktivitäten, wie beispielsweise die Umsetzung der Barcelona-Erklärung, die Umsetzung von Barrierefreiheit oder der Ausbau von Integrationsfirmen, ein und werden weiter entwickelt, wo dies sinnvoll und möglich ist.■ Dem Ziel der… Weiterlesen
Beschlussvorschlag ■ Die Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportAnlTarifO) gemäß Anlage 1 wird beschlossen. ■ Für Vereine, die die Leichtathletikhalle für eine Sportveranstaltung nach dem Beschlusspunkt 01 bereits nutzen, ist der schon abgeschlossene Nutzungsvertrag rückwirkend anzupassen. Antrag als PDF-Dokument Weiterlesen