Was vor knapp zwei Wochen in der Zeitung stand, überraschte Eltern, Schüler, Lehrer sowie uns als LINKE gleichermaßen. Die Fortschreibung des Schulnetzplanes für die kommenden zwei Jahre sieht eine Schließung von drei Schulen in Erfurt vor. Betroffen sind die Regelschule 10 „Steigerblick“ in Hochheim, die Regelschule Urbich sowie die Berufsbildende Schule 2 „Rudolf-Diesel“ in der Eugen-Richter Straße. Skandalös ist in diesem Zusammenhang zunächst die Schlampigkeit, mit der die Fortschreibung geplant wurde. Im Vorfeld haben keine intensiven Gespräche mit den Betroffenen statt gefunden. Viele erfuhren die Schließung ihrer Schule durch die Zeitung.

Zu den beiden Regelschulen gehören jeweils Grundschulen, welche sich im gleichen Gebäudekomplex befinden. Begründet werden die Planungen mit Platzmangel in diesen Grundschulen, welcher durch die Einführung sog. „Pädagogischer Konzepte“ entstünde. Jedoch weiß derzeit niemand, was das für Konzepte das sein sollen. Somit lässt sich für uns kaum abschätzen, ob dies eine Schließung der Regelschulen rechtfertigt. Zumal Schulschließungen grundsätzlich abzulehnen sind. Eine Schule aufzulösen und die Schüler auf die angrenzenden Schulstandorte aufzuteilen, bedeutet nicht nur ein längerer Weg zur Schule, sondern reißt auch ein wichtiges Sozialsystem auseinander. Man muss kein Pädagoge sein, um zu verstehen, dass dies für die Schüler eine schwere Belastung sein kann. Der gesunde Menschenverstand hätte dem Schulamtsleiter Herr Krug auch sagen müssen, dass eine Schulschließung sich ebenfalls Nachteilig auf die Sozialstruktur eines Stadtteiles auswirkt. Unter diesen Umständen wäre eine Schulschließung nur im äußersten Notfall und im Einvernehmen der Betroffenen vertretbar.

Verständlich ist deshalb der derzeitige Protest der Schulen gegen ihre Schließungen. Wenigstens haben die Gespräche jetzt begonnen, auch wenn diese durch das stümperhafte Vorgehen des Schulamtes schwer belastet sind. Derzeit beraten auch die Ortsteilräte über die Maßnahmen und am 09. November berät der Ausschuss für Bildung und Sport im Rathaus die Fortschreibung des Schulnetzplanes. Der Ausschuss entscheidet auch, ob und in welcher Form der Schulnetzplan im Dezember im Stadtrat behandelt wird. Bis dahin gilt es zum einen Klarheit zu schaffen und die Gemüter zu beruhigen. Zum anderen muss verhindert werden, dass sich die Regelschulen mit ihren Grundschulen entsolidarisieren. Nicht wenige Lehrer und Schüler aus den Regelschulen sehen in den Grundschulen die Schuld für die geplante Schließung ihrer Schule. Dies droht das Klima zusätzlich zu vergiften. Eines ist jedoch klar: Verantwortlich ist das Schulamt und der Erhalt der Schulstandorte lässt sich nur gemeinsam erreichen.

Ferne Utopie oder realistische Chance für eine nachhaltige Entwicklung von Städten und Gemeinden? Dieser Frage wollten wir im Rahmen unserer Veranstaltung am Beispiel der Städte Hasselt (Belgien) und Templin (Deutschland) nachgehen. Zunächst gab es einen kleinen Einblick in das Konzept des Fahrscheinfreien Nahverkehrs der belgischen Stadt Hasselt. Anschließend waren wir im Gespräch mit Rolf Siegmund aus Templin. Im Mittelpunkt stand die Entwicklung der Stadt seit der Einführung des fahrscheinfreien Nahverkehrs. In beiden Städten hatte die Einführung des Fahrscheinfreien Nahverkehrs eine nachhaltige Steigerung der Lebensqualität zur Folge. Der so genannte Motorisierte Individualverkehr (MIV) ist ca. um 30% zurück gegangen. Die Nachfrage im Nahverkehr ist im Gegenzug in beiden Fällen sprunghaft angestiegen und blieb nach zwei bis drei Jahren stabil auf hohem Niveau. Die Folge war mehr Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und somit mehr Teilhabechancen am kulturellen und sozialen Leben. Insbesondere Ältere Menschen und Jugendliche haben öfters den Weg in die Innenstadt gefunden. Besonders bemerkenswert ist, dass in beiden Städten der Einkaufstourismus sprunghaft angestiegen ist. Der Fahrscheinfreie Nahverkehr hat sich als Besuchermagnet herausgestellt, was sich auch nachhaltig auf die wirtschaftliche Entwicklung ausgewirkt hat. Mehr Arbeitsplätze und gestiegene Einnahmen der Gewerbetreibenden führten so auch zu Mehreinnahmen im Stadthaushalt. Durch die Reduzierung des Autoverkehrs wurden kostspielige Pläne zum Straßenneubau überflüssig. Viel Geld konnte somit gespart werden. Ein gutes Beispiel für den oft unterschätzten immateriellen Nutzen ist, dass in Hasselt die Besuche des städtischen Krankenhauses stark angestiegen sind.

Während in Hasselt der Fahrscheinfreie Nahverkehr vollkommen aus Steuermitteln finanziert wird, setzt Templin inzwischen auf eine obligatorische Nahverkehrsabgabe, ähnlich dem Semesterticket für Studierende. Der Beitrag findet innerhalb der Bevölkerung breite Akzeptanz.

Ein wichtiges Argument, welches in den 70er und 80er Jahren immer wieder gegen das Konzept ins Feld geführt wurde, war „was nichts kostet, ist nichts wert“. Dieses Argument hat sich mit Blick auf Hasselt und Templin als Trugschluss herausgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger identifizieren sich ganz besonders mit Ihrem Nahverkehr. Er verleiht ihrer Stadt ein Alleinstellungsmerkmal und ihr Stadtbus ist zu „Ihrem Bürgerbus“ geworden. Überdurchschnittlicher Vandalismus ist seither ausgeblieben. In einigen Städten treibt diese Identifikation mit dem Nahverkehr sogar derartige Blüten, dass bei der Einweihung jeder neuer Linie und jedem neuen Bus ein Volksfest veranstaltet wird.

Templin und Hasselt haben es vorgemacht: Der Fahrscheinfreie Nahverkehr ist eben keine ferne Utopie, sondern eine umsetzbare und nachhaltige Chance für Städte und Gemeinden.