20. Mai 2017 Matthias Bärwolff

Doppelhaushalt mit LINKEN Akzenten*

Der Haushalt 2017/2018, ein Doppelhaushalt auf den wir alle lange gewartet haben und der Planungssicherheit schafft. Für Vereine, Verbände, Träger und Initiativen. Planungssicherheit auch für Infrastrukturmaßnahmen wie der Sanierung von Straßen, Brücken und Gebäuden. 733 Millionen Euro werden wir im Jahr 2017 ausgeben und 745 Millionen Euro im Jahr 2018. Das zeigt erstens, dass Erfurt wächst und zweitens, dass die Rot-Rot-Grüne Kooperation ihrer Verantwortung für das Wohl der Stadt Erfurt gerecht wird.

Unsere Schwerpunkte für den Haushalt 2017/2018 sind unter anderem, dass mehr Geld für die Anschaffung von Medien in Bibliotheken eingestellt wird. In den letzten Jahren hatten die Bibliotheken nicht die Mittel zur Verfügung um aktuelle Medien einzukaufen und bereitzustellen. So zum Beispiel elektronische Medien, E-Books, aber auch aktuelle und auch fremdsprachige Literatur. Wir haben mittlerweile viele Menschen in der Stadt, die nicht aus Deutschland kommen und jetzt hier leben und wohnen. Auch denjenigen sollte man Angebote machen. Zum Beispiel mit arabischer Kinderliteratur.

Ein weiterer Punkt ist für uns die Diskussion um die Kunst und die freie Szene und auch um das Jugendtheater Schotte. Wir wollen 200.000 Euro für die Finanzierung bereitstellen. Vor nicht allzu langer Zeit hatten wir in Erfurt die »Beerdigung der Königin Kultur«. Da wurde von allen Seiten festgestellt, wie wesentlich und wichtig die kulturelle Landschaft für eine Zivilgesellschaft ist. Wir nehmen unsere Verantwortung wahr und haben das Signal verstanden. Wir können nicht alle Wünsche zu 100 Prozent erfüllen, aber wir teilen die Stoßrichtung und haben daher Änderungsanträge dazu gestellt.

Das gilt ebenso für soziale Vereine und Verbände wie z.B. der Seniorenschutzbund, die wir mit mehr Geld ausstatten wollen. Der Seniorenschutzbund macht nicht »Kaffeekränzchen für ältere Damen und Herren«, sondern es geht darum Mitwirkung und Teilhabe für die immer größer werdende Gruppe zu gewährleisten.

*Auszüge aus der Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, Matthias Bärwolff, zur Haushaltsdiskussion am 10. Mai 2017 in der Stadtratssitzung.