Nachrichten zum Sozialticket

23. November 2017 öffentliche Veranstaltung/Stadtrat Matthias Bärwolff/Bau und Verkehr/BUGA/ÖPNV/Soziales/Senioren/Umwelt/Wirtschaft

Perspektiven für den Nahverkehr in Erfurt

Ein Leben ohne Auto muss möglich sein! Auf der gestrigen Stadtteilkonferenz referierte Matthias Bärwolff zum Thema Verkehr in Erfurt. Die intensiven Diskussion im Anschluss bestätigte, dass das Thema Verkehr auch am Berliner Platz von besonderer Bedeutung ist. Mehr...

 
14. Juni 2017 Karola Stange Pressemitteilungen/Stadträtin Karola Stange/Soziales/ÖPNV

Sozialticket wird endlich angehoben

Positiv ist, dass nach langem Ringen der Zuschuss um 5 Euro für die Anspruchsberechtigten angehoben werden konnte. Ein nächster Schritt sollte jetzt eine Entlastung für Bürgerinnen und Bürger und Stadtverwaltung beim Erwerb des Sozialtickets sein. Mehr...

 
15. Mai 2017 Matthias Bärwolff Stadtrat Matthias Bärwolff/ÖPNV/Bau und Verkehr/Familie & Kinder/Soziales

Warum Verkehr sozial sein muss

Wir alle sind im Verkehr, meist sind es nur kurze Wege, ab und zu geht es auch weiter weg. Manche von uns sind ständig auf Achse, andere bleiben regelmäßig im Verkehr stecken. Nun ist es aber so, dass Verkehr auch eine soziale Frage ist. Wohnort, Arbeitsplatz und die Orte wo wir die Freizeit verbringen sind meist getrennt voneinander. Deshalb... Mehr...

 

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Das Sozialticket, das wir meinen

Unser Ziel

Ein Sozialticket ist eine Ermäßigung auf Monatskarten oder Einzelfahrscheine, die nach sozialen Kriterien gewährt wird.

Die Notwendigkeit eines Sozialtickets ergibt sich aus dem zunehmenden Sozialabbau, der Menschen mit geringem Einkommen wenig Raum für die Ausgestaltung ihrer Mobilitätsbedürfnisse lässt. Mit dem zunehmenden Rückzug des Staates aus der Daseinsvorsorge und den Hartz-Gesetzen, vor allem mit der Hartz-IV-Reform, verschlechterte sich die Lage der auf Transferleistungen angewiesenen Menschen dramatisch.Für den  Nahverkehr sind derzeit für einen ALG-II-Beziehenden 18,41 € pro Monat im Regelleistungssatz vorgesehen (seit 1. Januar 2011). Angesichts der Tatsache, dass in vielen Städten eine Monatskarte das drei- bis sechsfache der veranschlagten Summe nach SGB II und XII kostet und die Fahrpreise auch immer weiter steigen, fordern in den letzten Jahren (nicht nur) Betroffene in zunehmend mehr Städten und Landkreisen die Einführung eines Sozialtickets.

Dieser Forderung wird oft entgegengehalten, dass dieses Problem durch eine Erhöhung des Regelsatzes gelöst werden müsste. Auseinandersetzungen um die Erhöhung des Regelsatzes bzw. die grundsätzliche Veränderung des ALG II Systems sind jedoch sehr viel schwerer zu gewinnen. Es sieht derzeit nicht so aus, als könnten die sozialen Bewegungen genügend starke Bündnispartner gewinnen, um dieser Forderung entsprechend Ausdruck zu verleihen. Regionale und kommunale Sozialtickets bieten die Möglichkeit, auf lokaler Ebene das Problem schneller und wirksam für die Betroffenen zu lösen.

In zahlreichen Städten und Gemeinden gibt es schon seit Langem Initiativen für die Einführung von Sozialtickets. Und es wächst die Zahl der Städte, die ein Sozialticket eingeführt haben. DIE LINKE unterstützt dieses Anliegen als einen guten Anfang. Aus ihrer Sicht stellt das Recht auf Mobilität ein Grundrecht dar. Für die Durchsetzung müssen auf Bundesebene Standards festgelegt und die Finanzierung sichergestellt werden. Hier liegt die Verantwortung des Bundes. Ein Schritt in diese Richtung wäre auch die Einführung eines Sozialtickets für die Deutsche Bahn, eine Initiative der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Ziel ist es den Leistungsbeziehenden Mobilität zu ermöglichen. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass ein Sozialticket so ausgestaltet werden soll, dass es Mobilität für alle sichert und Ausgrenzung verhindert. Mobilität muss für jeden und jede bezahlbar sein.

Nach unseren Vorstellungen DIE LINKE muss also ein Sozialticket folgenden Kriterien genügen:

  • der Preis darf nicht höher sein als die im Regelsatz veranschlagte Summe für Verkehrsleistungen;
  • Ausgestaltung als Einzelfahrschein und gleitendes Monatsticket;
  • unbürokratische und stigmatisierungsfreie Ausgabe
  • breiter Adressatenkreis (ALG-II-Beziehende, Asylbewerber/innen, Geringverdiener/innen, Einkommenslose und Erwerbsunfähige ohne Leitungsbezug, Sozialgeldbeziehende, Erwerbslose, und Rentner/innen und Studenten/innen mit geringem Einkommen).

Letztlich aber tritt DIE LINKE für die Einführung einer bedarfsorientierten, repressionsfreien sozialen Grundsicherung ein, die auch das Recht der Menschen auf Mobilität gewährleistet.