Nachrichten zum Sozialticket

10. Februar 2017 Pressemitteilungen/Stadträtin Karola Stange/Finanzen/ÖPNV/Soziales/Wirtschaft/Familie & Kinder

Sozialer und bezahlbarer Wohnraum ist am wichtigsten

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt zur kürzlich erschienen Wohnungs- und Haushaltserhebung 2015. Mehr...

 
9. Dezember 2016 Karola Stange Familie & Kinder/Finanzen/kommunaler Haushalt/ÖPNV/Senioren/Soziales/Stadträtin Karola Stange/Pressemitteilungen

Gute Nachrichten zum Sozialticket kurz vor Weihnachten

Presseerklärung von Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, über die Fortführung des Sozialtickets im Januar. Betroffene müssen keine Angst haben, dass das Sozialticket in 2017 nicht wie in diesem Jahr anfänglich nicht genutzt werden kann.  Mehr...

 
25. November 2016 Matthias Bärwolff Stadtrat Matthias Bärwolff/Bau und Verkehr/Finanzen/ÖPNV/Soziales/Umwelt/Wirtschaft

Mobil auch ohne Auto - großes Interesse am Thema Mobilität

Presseerklärung von Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Diskussion über das Thema Mobilität mit Allan Alaküla, Dr. Klaus Sühl (TMIL), Myriam Berg (EVAG) und Prof. Dr. Nikolai Roskamm (FHE) Mehr...

 

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Das Sozialticket, das wir meinen

Unser Ziel

Ein Sozialticket ist eine Ermäßigung auf Monatskarten oder Einzelfahrscheine, die nach sozialen Kriterien gewährt wird.

Die Notwendigkeit eines Sozialtickets ergibt sich aus dem zunehmenden Sozialabbau, der Menschen mit geringem Einkommen wenig Raum für die Ausgestaltung ihrer Mobilitätsbedürfnisse lässt. Mit dem zunehmenden Rückzug des Staates aus der Daseinsvorsorge und den Hartz-Gesetzen, vor allem mit der Hartz-IV-Reform, verschlechterte sich die Lage der auf Transferleistungen angewiesenen Menschen dramatisch.Für den  Nahverkehr sind derzeit für einen ALG-II-Beziehenden 18,41 € pro Monat im Regelleistungssatz vorgesehen (seit 1. Januar 2011). Angesichts der Tatsache, dass in vielen Städten eine Monatskarte das drei- bis sechsfache der veranschlagten Summe nach SGB II und XII kostet und die Fahrpreise auch immer weiter steigen, fordern in den letzten Jahren (nicht nur) Betroffene in zunehmend mehr Städten und Landkreisen die Einführung eines Sozialtickets.

Dieser Forderung wird oft entgegengehalten, dass dieses Problem durch eine Erhöhung des Regelsatzes gelöst werden müsste. Auseinandersetzungen um die Erhöhung des Regelsatzes bzw. die grundsätzliche Veränderung des ALG II Systems sind jedoch sehr viel schwerer zu gewinnen. Es sieht derzeit nicht so aus, als könnten die sozialen Bewegungen genügend starke Bündnispartner gewinnen, um dieser Forderung entsprechend Ausdruck zu verleihen. Regionale und kommunale Sozialtickets bieten die Möglichkeit, auf lokaler Ebene das Problem schneller und wirksam für die Betroffenen zu lösen.

In zahlreichen Städten und Gemeinden gibt es schon seit Langem Initiativen für die Einführung von Sozialtickets. Und es wächst die Zahl der Städte, die ein Sozialticket eingeführt haben. DIE LINKE unterstützt dieses Anliegen als einen guten Anfang. Aus ihrer Sicht stellt das Recht auf Mobilität ein Grundrecht dar. Für die Durchsetzung müssen auf Bundesebene Standards festgelegt und die Finanzierung sichergestellt werden. Hier liegt die Verantwortung des Bundes. Ein Schritt in diese Richtung wäre auch die Einführung eines Sozialtickets für die Deutsche Bahn, eine Initiative der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Ziel ist es den Leistungsbeziehenden Mobilität zu ermöglichen. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass ein Sozialticket so ausgestaltet werden soll, dass es Mobilität für alle sichert und Ausgrenzung verhindert. Mobilität muss für jeden und jede bezahlbar sein.

Nach unseren Vorstellungen DIE LINKE muss also ein Sozialticket folgenden Kriterien genügen:

  • der Preis darf nicht höher sein als die im Regelsatz veranschlagte Summe für Verkehrsleistungen;
  • Ausgestaltung als Einzelfahrschein und gleitendes Monatsticket;
  • unbürokratische und stigmatisierungsfreie Ausgabe
  • breiter Adressatenkreis (ALG-II-Beziehende, Asylbewerber/innen, Geringverdiener/innen, Einkommenslose und Erwerbsunfähige ohne Leitungsbezug, Sozialgeldbeziehende, Erwerbslose, und Rentner/innen und Studenten/innen mit geringem Einkommen).

Letztlich aber tritt DIE LINKE für die Einführung einer bedarfsorientierten, repressionsfreien sozialen Grundsicherung ein, die auch das Recht der Menschen auf Mobilität gewährleistet.