Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
16. Dezember 2011 Stadtratsfraktion/Stadtrat Matthias Plhak/Bau und Verkehr

Wenn Parteienkalkül über Vernunft geht - Matthias Plhak zu unnötigen Ausschussverweisungen im Stadtrat

In der vergangenen Stadtratssitzung stellte die Fraktion DIE LINKE. einen Prüfantrag zu weiteren Ausbaumöglichkeiten von Elektromobilität in der Stadt Erfurt. Dieser wurde mit großer Mehrheit in die Ausschüsse Bau und Verkehr sowie Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. Darüber wundert sich Matthias Plhak, Vorsitzender des Ausschusses BuV: "Das sind in meinen Augen politische Spielchen. Es gibt nichts ungefährlicheres als einen Prüfauftrag, denn ein solcher schafft Voraussetzungen und Grundlagen für die weitere Diskussi Mehr...

 
15. Dezember 2011 Stadtratsfraktion/Stadträtin Karola Stange/Senioren/Soziales

Erfurter Stadtrat vergibt Chance für den nächsten Schritt in Richtung Professionalisierung der Seniorenarbeit in Erfurt

In seiner Sitzung vom 14.12. hat der Erfurter Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE. Zur Schaffung eines hauptamtlichen Seniorenbeauftragten für die Stadt Erfurt abgelehnt. Die Chance mit einem Seniorenbeauftragten viel zur Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Senioren in Erfurt beizutragen, ist damit vorerst vergeben worden. In der Stadt Erfurt werde Seniorenarbeit bislang vollständig über Ehrenämter geleistet. Hier zeigten die Aktivisten ein hervorragendes Engagement, welches Anerkennung. Achtung und Da Mehr...

 
14. Dezember 2011 Anträge

Seniorenbeauftragte/r für die Stadt Erfurt

Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit Wirkung zum 01.01.2011 einen kommunalen Beauftragten für Senioren (Seniorenbeauftragten ) zu berufen. Antrag als PDF-Dokument Mehr...

 
14. Dezember 2011 Anträge

Förderung der Elektromobiliät durch Ausbau der notwendigen Infrastruktur

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt durch das Bereitstellen der entsprechend notwendigen Infrastruktur bisher erfolgt ist bzw. künftig weiter verstärkt werden kann, und zwar unter besonderer Beachtung des E-Bike bzw. Pedelecverkehrs. I. Folgende Gesichtspunkte sollen im Rahmen des Prüfauftrags besondere Beachtung finden: 1. Regionen, Orte bzw. Stellen, an denen in Erfurt Stromtankstellen errichtet werden können2. Erwartete Entwicklungen für da Mehr...

 

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