Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
24. Mai 2011 Stadtratsfraktion/Kultur/BUGA

Unterstützung der Fraktion DIE LINKE. im Erfurt Stadtrat zur BUGA-Bewerbung an Bedingungen geknüpft

Zum kommenden Stadtrat am 25. Mai stehen die Fraktionen vor der Entscheidung den Weg für eine BUGA-Bewerbung frei zu machen oder nicht. „Die Fraktion DIE LINKE unterstützt BUGA-Bewerbung, doch nicht ohne wenn und aber“, so André Blechschmidt, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat. „An die Bewerbungsunterlagen sowie an die Machbarkeitsstudie, welche im Juli dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden sollen, stellt die Fraktion klare Bedingungen“, so Blechschmidt weiter. Die Fraktion fordert demna Mehr...

 
4. Mai 2011 Matthias Plhak Stadtrat Matthias Plhak/Anträge/Bau und Verkehr

Alternative Verkehrsführungen - eine Chance für Erfurt

Auf der Novembersitzung des Erfurter Stadtrates hatte die Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat einen Antrag zur Erarbeitung eines Konzeptes zur alternativen Verkehrsführung vorgelegt. „Mit diesem Antrag hätte schon bald das nervige Warten an überflüssigen Ampeln mancherorts der Vergangenheit angehören können.“ sagte Matthias Plhak, Stadtrat und Ausschussvorsitzender des Ausschuss Bau und Verkehr. „Viele größere Städte stellen derzeit ihre Ampelanlagen auf den Prüfstand. Städte wie etwa Köln oder München treiben di Mehr...

 
4. Mai 2011 Anträge

Veräußerung der städtischen Anteile am Flughafen Erfurt - Weimar

Beschlussvorschlag ■ Stadt Erfurt veräußert die städtischen Gesellschaftsanteile an der Flughafen Erfurt-Weimar GmbH.■ Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein entsprechend geeignetes Bieterverfahren bis zum 31.07.2011 einzuleiten. Antrag als PDF-Dokument Mehr...

 
4. Mai 2011 Anträge

Tarifentwicklung KoWo

Beschlussvorschlag ■ Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die KoWo GmbH Erfurt spätestens bis zum September 2011 Mitglied im Arbeitgeberverband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. (AGV) wird und im Zuge dessen den entsprechenden Branchentarifvertrag anerkennt. ■ Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadtrat bis zum 30.06.2011 schriftlich zu informieren, ob und wann ein Eintritt der KoWo in den genannten Arbeitgeberverband erfolgen wird. Antrag als PDF-Dokument Mehr...

 

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