Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
30. November 2011 Stadtratsfraktion/Stadträtin Karola Stange/KOWO

Die Stadt darf sich in Sachen Wohnungspolitik nicht aus der Verantwortung stehlen

„Mit einigem Unverständnis musste ich der Presse entnehmen, dass weder Herr Oberbürgermeister Bausewein, noch die Stadt Erfurt eine Verantwortung für die Entwicklung des Rotdornwegs erkennen können und stattdessen, alles dem städtischen Wohnungsunternehmen KoWo GmbH und dessen Aufsichtsrat zuschieben. Ganz offensichtlich scheint in der Erfurter Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeisterbüro in Vergessenheit geraten zu sein, dass sie alleinige Gesellschafterin des Unternehmens ist“, so Karola Stange, die Sozialpolitikerin der  Mehr...

 
25. November 2011 Stadtratsfraktion/Stadtrat Matthias Plhak/Bau und Verkehr/Umwelt

Alternative Verkehrsführungen - eine Chance für Erfurt

Auf der Novembersitzung des Erfurter Stadtrates hatte die Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat einen Antrag zur Erarbeitung eines Konzeptes zur alternativen Verkehrsführung vorgelegt. „Mit diesem Antrag hätte schon bald das nervige Warten an überflüssigen Ampeln mancherorts der Vergangenheit angehören können.“ sagte Matthias Plhak, Stadtrat und Ausschussvorsitzender des Ausschuss Bau und Verkehr. „Viele größere Städte stellen derzeit ihre Ampelanlagen auf den Prüfstand. Städte wie etwa Köln oder München treiben die Abrüs Mehr...

 
23. November 2011 Anträge

Konzeption zur Reduzierung der Erfurter Ampelanlagen und Umsetzung alternativer Verkehrsführungsformen

Beschlussvorschlag "Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.10. 2011 eine Konzeption zur Reduzierung der Erfurter Ampelanlagen und verstärkten Umsetzung alternativer Verkehrsführungsformen (s. Begründung) dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sollte ein Ziel sein, die vorhandenen Ampelanlagen um mindestens 20 Prozent in den nächsten 10 Jahre zu verringern, ein anderes, die in der Begründung vorhandenen alternativen Systeme umzusetzen und an geeigneter Stelle auszuweisen sowie zu begründen." Mehr...

 
2. November 2011 Anträge

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1824-11 - Einbeziehung Kaisersaal und Anbringung einer Informationstafel.pdf

Beschlussvorschlag: Die Fraktion DIE LINKE. fordert den Oberbürgermeister auf sich dafür einzusetzen und bis Ende Dezember 2011 Maßnahmen einzuleiten, ■ dass für die Stadtführer der Tourismus und Marketing GmbH eine Handreichung erstellt wird, in der die historischen Zusammenhänge und Ereignisse um den Kaisersaal aufgearbeitet und zeitgemäß dargestellt werden; ■ dass eine konkretere, verbesserte Organisation von Besichtigungen auf der Grundlage der bisherigen allgemeingültigen Absprachen mit der Geschäftsführung der Kaise Mehr...

 

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