Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
28. September 2011 Anträge

Konzeption zur Umstellung der Erfurter Straßenbeleuchtung auf LED-Systeme

Beschlussvorschlag: ■ Der Oberbürgermeister wird aufgefordert konzeptionell zu prüfen, bis wann, wo und unter welchen Bedingungen die Straßenbeleuchtungssysteme der Landeshauptstadt auf moderne LEDSysteme umzustellen sind. ■ Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Stadtrat in seiner Sitzung am 07. September 2011 in einem eigenen Tagesordnungspunkt vorzulegen und zu erläutern. Antrag als PDF-Dokument Mehr...

 
28. September 2011 Anträge

Einbeziehung Kaisersaal und Anbringung einer Informationstafel

Beschlussvorschlag "Die Fraktion DIE LINKE. fordert den Oberbürgermeister auf sich dafür einzusetzen und bis Ende Oktober 2011 Maßnahmen einzuleiten, ■ dass das historische Gebäude des Kaisersaals an der äußeren Fassade mit einem geeigneten Hinweisschild versehen wird. Inhalt der Aufschrift soll die Feststellung sein, dass in diesem Gebäude 1808 unter der Federführung Napoleons I. der Erfurter Fürstenkongress sowie 1891 der Erfurter Parteitag der SPD stattgefunden haben; ■ dass die Erfurter Tourismus und Marketing Gm Mehr...

 
9. September 2011 Stadträtin Karola Stange/KOWO/Soziales

DIE LINKE. hadert mit der Entscheidung des Stadtrates, die Erstellung einer Wohnungsbedarfsprognose für Erfurt erneut zu vertagen

Zum wiederholten Male hat sich im Stadtrat Erfurt für den Antrag der LINKEN, eine Wohnungsbedarfsprognose für Erfurt durchzuführen, keine Mehrheit gefunden. Ursprünglich handelte es sich um einen Antrag der SPD von Ende 2010, der im Stadtrat eine Mehrheit erlangte. Jedoch wurde dieser Beschluss schlicht bis heute nicht umgesetzt und eine Beanstandung seitens des Oberbürgermeisters war bislang ebenfalls nicht erfolgt. In den Stadträten vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung ist nachzulesen, dass eine fundierte Wohnungsbed Mehr...

 
7. September 2011 Anträge

Unterstützung der Resolution des Städte- und

Beschlussvorschlag 1. Der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt unterstützt die Anstrengungen des Thüringer Städte- und Gemeindebundes gegen die Umsetzung des Entwurfs ThürFAG. Die Mitglieder des Rates fordern die Thüringer Landesregierung und die Abgeordneten des Thüringer Landtags auf, die Resolutionen und Stellungnahmen des Gemeinde- und Städtebundes in das ThürFAG einfließen zu lassen und insbesondere folgende Inhalte dabei zu einzubringen: • Rücknahme des vorliegenden Entwurfs • Einhaltung der Vorgaben des Thüringer  Mehr...

 

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