Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
10. August 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion

Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten in Erfurt auf dem Wege - Karola Stange (DIE LINKE.): Persönlichkeit muss sowohl breite Akzeptanz als auch starkes Durchsetzungsvermögen besitzen

Am Montag, dem 13.08., wird sich der Seniorenbeirat Erfurt in seiner nächsten Sitzung mit den Vorbereitungen zur Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten befassen. Eingeladen sind nicht nur die Mitglieder des Gremiums, sondern auch je ein Vertreter der delegierenden Vereine, Verbände und Parteien. Man wolle den Personalvorschlägen des Beirats eine breite Basis geben, so Gudrun Stübling in der Einladung. Laut § 4 Abs 1 des beschlossenen Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes (ThürSenMitwG) kann von den Kreistagen und S Mehr...

 
7. August 2012 Anfragen

Anfrage "Wirtschaftsatlas"

Fragesteller: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: Auf Grundlage des Beschlusses "Wirtschaftsatlas für Erfurt", Drucksache 1080/09 vom 25.06.2009, legte die Stadtverwaltung - genauer das Amt für Wirtschaftsförderung - den Wirt-schaftsatlas 2011 vor. In der Ausschusssitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligung vom 22.09.2011 wur-de - auf Hinweis von Herrn Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE., bezüglich des gänzlichern Fehlens eines Punktes "Sozialwirtschaft" - von Herrn Schmitt, Leiter Be Mehr...

 
3. August 2012 Anfragen

Anfrage "Mietentwicklung und Mietspiegel"

Fragesteller: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt:Die Festlegungen innerhalb des Erfurter Mietspiegels haben bestimmte Auswirkungen auf die Erhebungen der Kosten der Unterkunft bei sog. Hartz-IV-Empfängern. Anfragen: 1. Bis wann ist der nächste Mietspiegel der Stadt zu erarbeiten?2. Wer ist an der Erarbeitung beteiligt?3. Welche Veränderungen wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit im Vergleich zum aktuell gültigen geben?4. Hat sich im Zuge der Umsetzung des aktuellen Mietspiegels eine Erhöhung der Kaltmieten bei Mehr...