Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
27. Dezember 2012 Stadtratsfraktion/Anträge

Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

"Der Oberbürgermeister veranlasst die Wahl einer/eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten durch den Stadtrat für die Septembersitzung 2012. Der Seniorenbeirat der Stadt Erfurt besitzt im Vorfeld der Wahl das Vorschlagsrecht. Die/der Seniorenbeauftragte sollte mit einer - ihrem/seinem umfassenden Aufgabenfeld entsprechenden - materiellen Ausstattung versehen werden. Dazu gehören unter anderem eine Geschäftsstelle (evtll. innerhalb Kompetenzzentrum), ein erreichbarer Sachbearbeiter (1 VbE) und die notwendige Kommunikati Mehr...

 
19. Dezember 2012 Anfragen/Stadtratsfraktion

Dringliche Anfrage "Intelligente Lichtsteuerung bei der Straßenbeleuchtung"

Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKESachverhalt: Es wird zunächst auf den Artikel im Anhang verwiesen. Darüber hinaus erinnert der Fragesteller an die jährlich überaus hohen Strom- und Beleuchtungskosten in der Stadt Erfurt und weist auf die weiter sich zuspitzende Finanzsituation hin. Intelligente Zukunftslösungen seien in vielen Bereichen der Stadtentwicklung gefragt.In diesem Zusammenhang Frage ich den Oberbürgermeister: 1. In welchen Stadt- und Ortsteilen sowie Straßen und Plätzen sind die im Anhang dargestellt Mehr...

 
19. Dezember 2012 Anträge

Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt durch das Bereitstellen der entsprechend notwendigen Infrastruktur bisher erfolgt ist bzw. künftig weiter verstärkt werden kann, und zwar unter besonderer Beachtung des E-Bike bzw. Pedelecverkehrs. I. Folgende Gesichtspunkte sollen im Rahmen des Prüfauftrags besondere Beachtung finden: 1. Regionen, Orte bzw. Stellen, an denen in Erfurt Stromtankstellen errichtet werden können2. Erwartete  Mehr...

 
19. Dezember 2012 Anträge

Wohnungsneu- und umbau in Erfurt - Prüfauftrag

BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen:1. in welcher Weise die zu erarbeitende Wohnungsbedarfsprognose bezüglich des Wohnungsneu- und umbaus in der Landeshauptstadt zu nutzen ist bzw. welche Konsequenzen sich aus ihr ergeben,2. wie und in welchen Zeitabschnitten der Wohnungsneu- und umbau in Erfurt vorangetrieben werden kann,3. welche für die Stadt Erfurt nutzbaren Förderungsprogramme in diesen Bereichen bundes-- und landesweit existieren,4. inwieweit im Stadtgebiet ehemalige Rückbauflächen für ein Mehr...

 

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