Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
27. Juli 2012 Anfragen

Anfrage " Kindertagesstätte 'Riethspatzen' "

Fragesteller: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Die Kindertagesstätte „Riethspatzen“, Mittelhäuser Str. 20, feierte kürzlich ihr 40jähriges Bestehen. Gegenwärtig besuchen fast 140 Kinder die Einrichtung, welche damit voll belegt ist. Die Bausubstanz befindet sich nahezu noch im Ursprungszustand und ist nach 40 Jahren entsprechend mängelbehaftet. Nach derzeitigem Kenntnisstand der Fragestellerin soll die Kindertagesstätte „Riethspatzen“ nach erforderlichem Umbau in das Objekt Mainzer Straße 24, jetzt Evangelische Grundschule Mehr...

 
27. Juli 2012 Anfragen

Anfrage "Kinderland am Zoo"

Fragesteller: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Die Kindertagesstätte „Kinderland am Zoo“ konnte erfreulicherweise im März dieses Jahres nach der Sanierung der weiteren Nutzung übergeben werden und ist gut belegt. In einer 2. Phase soll die Einrichtung durch die Nutzbarmachung weiterer Räumlichkeiten innerhalb des Baukörpers erweitert werden. Das Außengelände ist bislang unsaniert. Auf Grund des Zustandes des Außengeländes ist dessen Nutzung stark eingeschränkt. Die Vollverpflegung wird von der einrichtungsinternen Küche zu Mehr...

 
19. Juli 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion

Fraktion DIE LINKE. setzt im Stadtrat Erfurt Prinzip "Begehbarkeit vor Befahrbarkeit" auch hinsichtlich der Rathausbrücke durch

Das Verkehrskonzept für die Innenstadt ist beschlossen und der Änderungsantrag der LINKEN. auch. Matthias Plhak, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, ist hocherfreut: "Mit unserem Änderungsantrag hat sich die Mehrheit des Rates für eine Brückenlösung entschieden, bei der sich Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer eine Fahrbahn teilen werden." Plhak führt weiter aus, dass eine derartige Lösung einfach nur die konsequente Umsetzung des Prinzips "Begehbarkeit vor Befahrbarkeit" bis hin zur Rathausbrücke da Mehr...

 
18. Juli 2012 Anfragen

Dringliche Anfrage "NPD Deutschlandfahrt"

Fragesteller: Frau Hennig, Fraktion DIE LINKE. Laut Berichterstattung in der Deutschen Stimme (Onlinepräsens) vom 12.07.2012 führt die NPD vom 12.07.2012 bis zum 11.08.2012 eine sog. Deutschlandtour mit „Werbetruck“ durch mehrere Städte in verschiedenen Bundesländern durch. Im benannten Artikel ist auch zu lesen, dass eine Station dieser sog. Deutschlandtour die Stadt Erfurt ist. 1. Wurde durch die NPD eine Kundgebung o.ä. im Rahmen ihrer Deutschlandfahrt in Erfurt angemeldet? Wenn ja wann wurde die Anmeldung bei der Or Mehr...

 

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