Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
29. Juni 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion

MdL und Stadträtin der LINKEN, Karola Stange: Deutsche Renten-Einheit wieder verschoben – Abstand zwischen Ost und West vergrößert sich zum 1. Juli

Zur Anhebung der gesetzlichen Rente am 1. Juli erklärt die sozialpolitische Sprecherin  der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange:Die schon im Vorfeld der Rentensteigerung zu vernehmenden Jubelgesänge der schwarz-gelben Regierungskoalitionen in Berlin seien nicht nur fehl am Platz, sondern sollen den Rentnerinnen und Rentnern gar suggerieren, dass auch sie vom wachsenden Wohlstand profitieren würden, so Karola Stange, Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und sozialpolitische Sprecherin der Stadtrats Mehr...

 
27. Juni 2012 Anfragen

Anfrage "Öffentliche Toilette - Brühler Garten"

Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE Am Theaterplatz Ecke Brühlerwallstraße, Zugang Brühlergarten, befindet sich eine öffentliche Toilette. Neben den Toiletten für Männer und Frauen befindet sich dort auch eine behindertengerechte Toilette. Betroffene Bürger haben mehrfach berichtet, dass die behindertengerechte Toilette mit dem dafür vorgesehenen sogenannten Euroschlüssel allein nicht aufgeschlossen werden kann und daher für sie nicht benutzbar ist 1. Warum ist die oben bezeichnete behindertengerechte Toilet Mehr...

 
27. Juni 2012 Anfragen

Anfrage "Förderung 'Multifunktionsarena'"

Fragesteller: Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE.  In Medienberichten der letzten Tage wird verlautbart, dass die Förderrichtlinien bzw. die Prüfungsmaßstäbe für die Errichtung der Mulifunktionsarenen in Erfurt und Jena geändert werden (müssen). Es wird teilweise von der Gefahr gesprochen, dass damit beide Projekte nicht umsetzbar bzw. nicht förderfähig würden. 1. Welche Richtlinien bzw. Prüfungsmaßstäbe sollen warum und durch wen geändert werden? Änderungen der dem Antrag der Stadt zu Grunde liegenden Förderrich Mehr...

 
27. Juni 2012 Anfragen

Anfrage "Seniorenbeirat"

Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.  Die einzelnen Beiräte, welche für verschiedene Zielgruppen der Erfurter Bevölkerung durch Stadtratsbeschluss legitimiert worden sind, besitzen jeweils verschiedene Satzungen. Dabei fällt auf, dass in diesen Satzungen wiederum verschiedene, voneinander abweichende Regelungen - das Berichtswesen betreffend - existieren. So ist in der Satzung für den Ausländerbeirat im § 3 Abs 6 festgelegt: "Der Ausländerbeirat gibt jährlich einen Bericht über die Lage der ausländi Mehr...

 

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