Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
11. Mai 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Stadtrat Matthias Plhak/Bau und Verkehr/Soziales

LINKE Stadtratsfraktion geschlossen für Bürgerantrag Nonnen-rain/Sorbenweg

Die Verweigerungshaltung des Erfurter Stadtrates hinsichtlich des Bürgerantrages zur Entfernung der Poller stieß in der Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat auf Unverständnis.   Wenn es das Instrument der Bürgeranträge schon gebe, so sollte dieses auch von den Ratsherren ernst genommen werden, meint der Vorsitzende des Ausschusses Bau und Verkehr, Matthias Plhak. Dass sich der Stadtrat nicht einmal zu einer Probephase von sechs Monaten durchringen konnte, scheint vor diesem Hintergrund engstirnig, so Plhak weiter Mehr...

 
11. Mai 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Stadträtin Susanne Hennig/Bildung/Familie & Kinder/Soziales

Grundforderungen der LINKEN bei Vertragsverlängerungen von HorterzieherInnen nicht umgesetzt

Stadträtin Susanne Hennig zeigt sich erfreut über die gute Arbeit, die im Modellprojekt „Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen“ durch die ErzieherInnen geleistet wurde.   Leider wurden die im Erfurter Stadtrat auf Antrag der LINKEN beschlossenen Zielsetzungen hinsichtlich einer Dauerlösung zur Finanzierung des Projektes und somit einer unbefristeten Einstellung der 160 HorterzieherInnen nicht umgesetzt.   „Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite über alle Fraktionen hinw Mehr...

 
11. Mai 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Stadträtin Karola Stange/Gleichstellung/Soziales

LINKE. fordert mehr papierarme und barrierefreie Ratsarbeit in Erfurt

Stadträtin Karola Stange (DIE LINKE.) ist enttäuscht über den Stellenwert den Barrierefreiheit im Rahmen der Ratsarbeit der Stadt Erfurt. Die von ihr in der letzten Stadtratssitzung gestellte Anfrage zur digitalen und barrierefreien Kommunalpolitik wurde unvollständig beantwortet. „Zwar sei es schön, dass sich die Stadt mit dem Bürgerinformationssystem, der digitalen Datenbereitstellung für Bürgerinnen und Bürger und somit der Papierfreiheit in der kommunalen Arbeit nicht verweigere, aber die Barrierefreiheit spiele hierbei  Mehr...

 
9. Mai 2012 Anfragen

Anfrage "Digitale und barrierefreie Kommunalpolitik"

Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Die Stadt Göttingen hat u.a. im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes die Einführung von iPads beschlossen. Einer einmaligen Investition von 50 000 Euro (inklusive Infrastruktur) stehen dort jährliche Einsparungen von 25 000 Euro in den nächsten fünf Jahren gegenüber, und zwar für Druck, Porto und Papier. Die Stadt verfolgt einen Masterplan, der von zwei Motiven bestimmt ist: 1. der Rationalisierung von Verwaltungsabläufen durch den systematischen IT-Einsatz und2. der  Mehr...

 

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