Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
7. November 2012 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage "Energiewende"

Fragesteller: Herr Remus, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt:In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift ""Unternehmerin Kommune" geht es im Rahmen des Titelthemas unter Anderem um eine Diskussionsrunde in Kooperation mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) um Fragen der Finanzierung der Energiewende. Die kommunalen Unternehmen würden diesbezüglich vor enormen Herausforderungen stehen. Der Direktor der KfW und Leiter des Geschäftsbereichs KfW Kommunalbank xxxxxx xx xxxxxxxxx, meint dazu unter Anderem: "Wir Mehr...

 
7. November 2012 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage "Zustand der Erfurter Schulen"

Fragesteller: Frau Landherr, Fraktion DIE LINKE.  Sachverhalt:Der jeweils bauliche Zustand unserer Schulen und deren Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln tragen viel zum Lernerfolg in den Schulen bei. In diesem Zusammenhang Frage ich den Oberbürgermeister: 1. Ist die Analyse über den Zustand der Erfurter Schulen vom März 2011 noch aktuell? Die Analyse vom März 2011 ist nach wie vor aktuell. 2. Wie können größere aktuelle Sanierungsmaßnahmen, wie die Aula des Königin-Luise-Gymnasiums, kurzfristig erledigt werden? Mehr...

 
7. November 2012 Anträge

Verstärkter (Wieder-)Aufbau von selbstkochenden Einrichtungen zur Bereitstellung von Mittagessen für Schul- und Kindergartenkinder - Prüfauftrag

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen:1. an welchen Schulen und Kindereinrichtungen oder anderen Standorten der (Wieder-) Aufbau von Schulküchen möglich ist (bitte kommunale und freie Trägerschaft getrennt aufführen),2. welchen Kostenaufwand dieser verursachen würde,3. inwieweit lokale Unternehmen Aufgaben bei der Schulverpflegung übernehmen können,4. in welcher Weise mit diesem Prozess die Schaffung von regionalen Wirtschaftskreisläufen einhergehen kann. Verwiesen in den Jugendhilfeausschuss u Mehr...

 
7. November 2012 Anträge

Verwaltungsgebühren für Ortsteilveranstaltungen reduzieren

BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt,■ innerhalb der Haushaltsberatungen 2013 und vor Beschlussfassung des entsprechenden Haushaltes dem Stadtrat Vorschläge für Veränderungen der Verwaltungsrichtlinie zu unterbreiten, die den Verwaltungskostenaufwand für Ortsteilveranstaltungen reduzieren;■ Dabei ist der Stand von 2011 zu avisieren bzw. wiederherzustellen;■ In diesem Zusammenhang legt der Oberbürgermeister eine Liste an Veranstaltungen vor, mit der Ortsteilveranstaltungen klar definiert und qualifiziert we Mehr...

 

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