Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
28. September 2012 Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion

Öffentliche Toilette am Brühler Garten immer noch geschlossen

Karola Stange (DIE LINKE.) empört sich über das phlegmatische Agieren von Erfurter Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft in Sachen öffentlicher Toiletten Karola Stange, Stadträtin der Fraktion DIE LINKE., hat die Nase voll. Der Problemkreis "Öffentliche Toiletten in der Landeshauptstadt" sei eine unendliche Geschichte, so Stange. "Nicht nur, dass Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft immer noch keine Konzeption auf den Tisch der Stadträte gelegt und die Bauarbeiten zur Modernisierung der Toilette an der Rathausga Mehr...

 
27. September 2012 Anträge

Direkte Demokratie in Kommunen ausbauen, Ratsbegehren und Alternativvorschlag einführen!

BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt,■ die Forderungen des Bündnisses für Mehr Demokratie in Thüringen zur Einführung des Ratsbegehrens und des Alternativvorschlages per Unterschrift zu unterstützen;■ den Stadträten eine entsprechend vorbereitete und geeignete Unterschriftenliste in der Sitzung am 26.09. zwecks Unterzeichnung zur Verfügung zu stellen;■ die Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte über den Appell im Amtsblatt und auf andere passende Weise zu informieren. Antrag als PDF-Dokument  Mehr...

 
27. September 2012 Stadtratsfraktion/Anträge

Erneute Öffnung des ehemaligen Jugendhauses "Urne" für den Ortsteilverein sowie Prüfung einer generationsübergreifenden Nutzung

Gemeinsamer Antrag mit der SPD Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird aufgefordert,1. den Beschlusspunkt 05 der DS 0524/10 (Haushaltssatzung 2010 und Haushaltsplan 2010, hier Haushaltsbegleitantrag "Gebäude des Jugendhauses 'Urne' nutzen") vom 19.05.2010 umgehend umzusetzen und dem Stadtrat bis zum 1. Oktober 2012 Bericht zu erstatten;2. bei der Prüfung des Nutzungspotentials insbesondere die Verwendung als Bürgerhaus mit generationsübergreifenden Merkmalen besonders zu beachten und zu berücksichtigen.  Mehr...

 
27. September 2012 Anträge

Kooperationsvereinbarung Sozialamt-Jobcenter-Mieterbund

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird als ein Träger des Jobcenters Erfurt aufgefordert, die im Anhang dargestellte Muster-Kooperationsvereinbarung zwischen Sozialamt, Mieterverein und Jobcenter zu initiieren bzw. umzusetzen. Verweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung. Antrag als .pdf-Dokument  Mehr...

 

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