Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
26. September 2012 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage "Nazikundgebung in Erfurt am 02.09.2012"

Fragesteller: Frau Hennig, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: Am Samstag, den 01.September 2012, fand am Berliner Platz eine Kundgebung mit rechtsradikalem Hintergrund statt. Gegen 12.00 Uhr fanden sich dort erkennbare Neonazis mit einem Transparent „Israel tötet und die ganze Welt schaut zu“ ein. Bereits zu diesem Zeitpunkt befand sich ein Streifenwagen vor Ort. Bis gegen 16.30 Uhr trafen mehrere Veranstaltungsteilnehmer ein (bis 16.30 Uhr ca. 120 Personen) und hielten eine dreiviertel Stunde lang ihre Kundgebung ab. Laut Mehr...

 
26. September 2012 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr

Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: Ab Anfang kommenden Jahres sind dem Vernehmen nach Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr geplant. In der Stadt Jena liegt diesbezüglich ein Antrag den Stadträten vor. Derartige Maßnahmen sind zwar in der Regel betriebswirtschaftlich motiviert, unterliegen jedoch der Gefahr - kontraproduktiv in der Wirkung - die Fahrgastzahlen zu senken. Außerdem können die geplanten Preiserhöhungen durch den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) dazu führen, dass es zu einer weiteren Mehr...

 
26. September 2012 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage Textilkontor

Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: In der Rubrik "Erfurter Ruinen" der Thüringer Allgemeinen vom 19. Juni wurde über die Immobilie des einstigen Textilkontors in der Theodor-Neubauer-Straße berichtet. In diesem Zusammenhang wurde mitgeteilt, dass die derzeitigen Eigentümer im Juli 2012 ein neues Konzept vorlegen wollen. In diesem Zusammenhang frage ich den Oberbürgermeister: 1. Sind der Stadt Pläne der derzeitigen Eigentümer bekannt? Wenn ja: Wie sehen diese aus? Der Eigentümer ist a Mehr...

 
26. September 2012 Stadtratsfraktion/Anfragen

Dringliche Anfrage - Öffentliche Toilette Brühler Garten

Fragesteller: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: In der Drucksache 1218/12 - Öffentliche Toilette - Brühler Garten, einer Anfrage von Frau Stange nach § 9 Abs. 2 GeschO (öffentlich, 27.06.12), wurde seinerzeit zur Benutzbarkeit der öffentlichen Toilette am Brühler Garten gefragt. Der Antwort war zunächst zu entnehmen, dass nach Sanierung und Modernisierung im Jahr 2004 nicht von einer öffentlichen Nutzung der gesamten Toilettenanlage ausgegangen wurde. "Die Toilettenanlage (einschließlich der behinderteng Mehr...

 

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