Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
26. September 2012 Anfragen/Stadtratsfraktion

Dringliche Anfrage - Parken in Parkanlagen und auf Grünflächen

Fragesteller: Frau Hennig, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: Am 20.09.2012 fanden im Bereich Johann-Sebastian-Bach-Straße, Beethovenstraße, Jürgen-Fuchs-Straße und Tschaikowskistraße mehrer Versammlungen (Kundgebungen) statt. Laut Informationen, die der Fragestellerin vorliegen, wurden in ihrem zeitlichen Umfeld - insbesondere in den Vormittagsstunden - mehrere Kraftfahrzeuge abgeschleppt, da diese in für diesen Tag eingerichteten Halteverbotszonen parkten. Die Polizei hatte laut Presseberichten zwei Hundertschaften vor O Mehr...

 
26. September 2012 Anfragen

Anfrage "Mittelalterliche Brunnenstandorte"

Fragesteller: Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE. 1. Wie viele Brunnenstandorte befanden sich im Mittelalter im heutigen Stadtgebiet Erfurts?2. Welche Standorte sind bis heute erhalten, welche davon gar noch nutzbar?3. Welche Standorte könnten mit welchem Aufwand (bitte genaue Angaben) reaktiviert werden? Zwischenantwort In einer Einwohneranfrage von Herrn Roland Büttner vom 28.09.2011 wurde nach dem Wiederaufbau des Milchbrunnens gefragt. Herrn Büttner ging es erstrangig um die Wiedererrichtung der 1322 erwähnten Brun Mehr...

 
26. September 2012 Anträge

Verwaltungsgebühren für Ortsteilveranstaltungen reduzieren

BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt,■ innerhalb der Haushaltsberatungen 2013 und vor Beschlussfassung des entsprechenden Haushaltes dem Stadtrat Vorschläge für Veränderungen der Verwaltungsrichtlinie zu unterbreiten, die den Verwaltungskostenaufwand für Ortsteilveranstaltungen reduzieren;■ Dabei ist der Stand von 2011 zu avisieren bzw. wiederherzustellen;■ In diesem Zusammenhang legt der Oberbürgermeister eine Liste an Veranstaltungen vor, mit der Ortsteilveranstaltungen klar definiert und qualifiziert we Mehr...

 

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