Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
27. Februar 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Dringliche Anfrage - Förderprogramme Straßenbau

Fragesteller: Herr Duddek, Fraktion DIE LINKESachverhalt:Eine Vielzahl an Erfurter Straßen ist in den letzten Jahren in der Landeshauptstadt mit Hilfe vonöffentlichen Förderungen saniert worden. Im Zusammenhang mit dem Umbau des ErfurterStadions zur Multifunktionsarena dürfte die entsprechend den Planungen neu zu gestaltendeSüdeinfahrt über die Martin-Andersen-Nexö-Straße eine bedeutende Rolle spielen. In diesem Zusammenhang Frage ich den Oberbürgermeister: 1. Welche landes- bzw. bundesweit wirksamen Bauförderprogramme s Mehr...

 
27. Februar 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage "Sozialcharta für Mieterinnen und Mieter in städtischen Immobilien"

Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt:Die Stadt Erfurt ist Besitzerin einer großen Anzahl von Mehrfamilienhäusern. In den zurückliegenden Monaten hat sich die Stadt des öfteren von ihren Immobilien getrennt,indem sie diese zum Verkauf ausgeschrieben hat. Im Zusammenhang mit dem Verkauf von 5.000 Wohnungen durch die KOWO im Jahr 2006 wurde die Erstellung einer Sozialcharta eingefordert, um Mieterinnen und Mieter bei der KOWO abzusichern.In diesem Zusammenhang Frage ich den Oberbürgermeister: 1. Findet  Mehr...

 
27. Februar 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage "Sponsoring zugunsten des Thüringer Frühlingsfestes der Landesvertretung in Brüssel"

Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt:Dem Ersten Zweijahresbericht über Sponsoringleistungen an die Thüringer Landesverwaltung für die Jahre 2010 und 2011 ist zu entnehmen, dass die Landesvertretung in Brüssel im Wege des Sponsorings Sach- und Dienstleistungen im Wert von 7.000 Euro für das Thüringer Frühlingsfest 2011 von der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH erhalten hat. Es handelt sich um 900 Thüringer Bratwürste, 900 Brötchen, Gebäck für 350 Personen, 300 l Bier, Transportkosten und Service Mehr...

 
27. Februar 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage "Beschäftigungsentwicklung in Erfurt"

Fragesteller: Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE. Sachverhalt: In den letzten Monaten wurde in den Medien immer die gute Arbeitsplatzentwicklung in Erfurtdargestellt. In diesem Zusammenhang Frage ich den Oberbürgermeister: Dabei hätte ich gern die Entwicklung in den letzten 20 Jahren für Erfurt aufgezeigt bekommen:1. Entwicklung der Zahl der Beschäftigten aber auch der Ein- und Auspendler 2. Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten nach Branchen (bitteLogistik separat mit aufführen) 3. Entwicklu Mehr...

 

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