Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
23. Januar 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage "Zufahrtsbereich der Grundschule Kerspleben"

Fragesteller: Frau Stange, Fraktion DIE LINKESachverhalt: Der Haupteingang zur örtlichen Grundschule in Kerspleben befindet sich in der dortigen Gartenstraße. Sie teilt ihn sich mit der benachbarten Regelschule. Da es sich um eine jeweils nur einspurig befahrbare Sackgasse handelt, die noch dazu nur über ganz wenige Parkmöglichkeiten verfügt, weichen viele Eltern morgens in den neben dem Feuerwehrstützpunkt gelegenen Ne-beneingang am Erlgrund aus. An Schultagen kommt es hier vor Unterrichtsbeginn zu teilweise hochgefährlich Mehr...

 
23. Januar 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage "Strompreiserhöhungen"

Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKESachverhalt: Anlässlich der in den letzten Wochen angekündigten Strompreiserhöhungen, von denen auch die Bürgerinnen und Bürger in Erfurt betroffen sind, wird von politischen Mandatsträgern einesofortige Aussetzung der Preiserhöhungen gefordert. Seit demJahr 2000 haben sich die Kosten für die Kilowattstundeverdoppelt. Nun haben die Stromversorger erneut Erhöhungen angekündigt.Die Folgen dieser Entwicklung sind bereits jetzt absehbar:312.000 durchgeführte und 6 Millionen angekünd Mehr...

 
23. Januar 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Große Anfrage zum aktuellen Stand der Umsetzung der Energiewende in Erfurt

Fragesteller: Fraktion DIE LINKESachverhalt: Dem integrierten Stadtentwicklungskonzept Erfurt 2020 (ISEK) entsprechend möchte die Stadt Energieversorgung und Klimaschutz als wichtige kommunale Aufgabe begreifen. Wesentliche Maximen stellen Energieeffizienz und die energetische Stadterneuerung im Komplex dar. Wörtlich: „Darüber hinaus ist die Erarbeitung eines nachhaltigen Energiekonzeptes erforderlich. Es soll nach einer breiten Diskussion das vereinbarte Leitziel und die Entscheidung über erste strategische Etappenziele un Mehr...

 
23. Januar 2013 Anträge

Wohnungsneu- und umbau in Erfurt - Prüfauftrag

BeschlussvorschlagDer Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen:1. in welcher Weise die zu erarbeitende Wohnungsbedarfsprognose bezüglich des Wohnungsneu- und umbaus in der Landeshauptstadt zu nutzen ist bzw. welche Konsequenzen sich aus ihr ergeben,2. wie und in welchen Zeitabschnitten der Wohnungsneu- und umbau in Erfurt vorangetrieben werden kann,3. welche für die Stadt Erfurt nutzbaren Förderungsprogramme in diesen Bereichen bundes-- und landesweit existieren,4. inwieweit im Stadtgebiet ehemalige Rückbauflächen für ein Mehr...

 

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