Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
3. Juli 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Antrag: Ausreichend Unternehmensgründungen in Erfurt?

Fragesteller: Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE Sachverhalt:In einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 22.05.2013 werden die aktuellen Unternehmensgründungen in der Bundesrepublik analysiert und ins Verhältnis zu früheren Jahren gesetzt. Außerdem befasst man sich mit Ursachen der Gründungsrückgänge. Es heißt dort: "Der Sprung in die Selbständigkeit übt hierzulande einen immer geringeren Reiz aus - und das aus vielen Gründen. Im vergangenen Jahr machten sich nach Angaben der staatlichen Förderbank KfW in Mehr...

 
3. Juli 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage: Einsatz von Gebärdendolmetschern

Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE Sachverhalt:Der Hauptausschuss hatte sich in seiner Sitzung am 05.03.2013 mit der Beschlussvorlage der Fraktion DIE LINKE. zur Problematik des Einsatzes von Gebärdendolmetschern während der Ratssitzungen befasst und beschlossen, dass dieses Vorhaben umgesetzt werden soll, allerdings unter Haushaltsvorbehalt. Nach dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2013 zu urteilen, sind keine entsprechenden Mittel angesetzt worden. Vorliegende Kostenberechnungen belaufen sich auf jährlich 7 Mehr...

 
3. Juli 2013 Stadtratsfraktion/Anfragen

Anfrage: ICE-City - Beteiligung Stadtrat sichern und vorantreiben

Fragesteller: Herr Remus, Fraktion DIE LINKE Sachverhalt:Wie den Medien in den letzten Wochen zu entnehmen war, ist die Vermarktung des ICE-City- Geländes in ein langsames Tempo übergegangen. Beobachter meinen, wenn man dort 2017 Kongressräume oder Hotelzimmer in neuen Gebäuden vermieten wolle, müssten sich jetzt bereits die Kräne drehen. Während man für die Nordseite des Bahnhofes schnell Interessenten gefunden habe, sei die Südseite kaum zu vermitteln gewesen. Erst die Verlegung einer Bundesstraße, die das Areal teilte, h Mehr...

 

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