Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
28. März 2014 Karola Stange Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Stadträtin Karola Stange

Mietspiegel zurückgezogen - Mietpreisbremse für Erfurt jetzt!

Noch bevor im zuständigen Ausschuss des Stadtrates die Unterlagen zum neuen Mietspiegel zur Kenntnis genommen wurden, vermittelte die Presse den Eindruck, dass dieser nunmehr die Grundlage für Mieterhöhungen durch die Vermieter darstellen könnte. Im Sozialausschuss des Stadtrates wurde allerdings die Vorlage des Oberbürgermeisters zum neuen Mietspiegel zurückgezogen. Erhöhungsverlangen durch die Vermieter auf Grundlage des neuen Mietspiegels können demzufolge erst dann wirksam ausgesprochen werden, wenn dieser tatsächlich i Mehr...

 
17. März 2014 Karola Stange Pressemitteilungen/Stadtratsfraktion/Stadträtin Karola Stange

Stadtrat entscheidet gegen Reit- und Therapiehof Stotternheim –

Nach dem Beschluss des Stadtrates vom 12.03.2014 gibt es offensichtlich keine räumliche Zukunft für den Reit- und Therapiehof in Stotternheim. Ein Antrag auf ein neues Konzept – zu erarbeiten durch die Stadtverwaltung - wurde im Rat insbesondere mit den Stimmen von SPD und B90/Die Grünen abgelehnt. Damit dürfte der Standort in Stotternheim für den Weiterbetrieb endgültig ausgefallen sein. Der Antrag verfehlte mit 21 gegen 22 Stimmen nur knapp die Mehrheit der Ratsmitglieder. "Mir scheint, die Stadtverwaltung hatte vo Mehr...

 
14. März 2014 Stadtratsfraktion/Pressemitteilungen

Enttäuschung in der Linksfraktion: Antrag für Konzept zur Alten Zahnklinik nicht unterstützt

Mit Unverständnis reagierte die Stadträtin Karola Stange (DIE LINKE.) auf die Gegenstimmen der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen zum Antrag der Linksfraktion, ein Konzept von der Stadtverwaltung für die alte Zahnklinik zu fordern: “Jetzt bleibt wieder monatelang alles beim Alten. Wir müssten dringend Maßnahmen ergreifen, um den bautechnischen Schandfleck in Erfurt zu beseitigen – und nun diese destruktive Reaktion!“ Die Linksfraktion hatte in ihrem Antrag zur Ratssitzung am Donnerstagabend vom Oberbürgermeister gefordert,  Mehr...