Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
20. Mai 2017 Matthias Bärwolff Gläsernes Rathaus/Stadtrat Matthias Bärwolff/Finanzen/Kultur/Soziales/Bildung/Familie & Kinder

Doppelhaushalt mit LINKEN Akzenten*

Der Haushalt 2017/2018, ein Doppelhaushalt auf den wir alle lange gewartet haben und der Planungssicherheit schafft. Für Vereine, Verbände, Träger und Initiativen. Planungssicherheit auch für Infrastrukturmaßnahmen wie der Sanierung von Straßen, Brücken und Gebäuden. 733 Millionen Euro werden wir im Jahr 2017 ausgeben und 745 Millionen Euro im Jahr 2018. Das zeigt erstens, dass Erfurt wächst und zweitens, dass die Rot-Rot-Grüne Kooperation ihrer Verantwortung für das Wohl der Stadt Erfurt gerecht wird. Unsere Schwerpunkte  Mehr...

 
20. Mai 2017 Gläsernes Rathaus/Stadträtin Dr. Barbara Glaß/Stadträtin Karola Stange/BUGA

BUGA-Ausschuss nimmt Arbeit auf

Am 23. Mai 2017 fand die konstituierende Sitzung des BUGA-Ausschuss statt. Der Ausschuss ist beratend tätig für sämtliche Angelegenheiten, die mit der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Zusammenhang stehen und der Beschlussfassung des Stadtrates bedürfen. Bereits im Herbst des letzten Jahres war es unserer Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt ein wichtiges Anliegen, mit einem eigenen Antrag die Gründung dieses Ausschusses einzufordern. Nach intensiver sachlicher Auseinandersetzung  Mehr...

 
20. Mai 2017 Gläsernes Rathaus/Fraktionsgeschäftsstelle/Finanzen/Soziales

Vermögensfreigrenze angehoben

Verwaltung muss in die Offensive gehen Das Schonvermögen ist ein im deutschen Sozialrecht gebräuchlicher Begriff und bezeichnet die Einschränkung der Verpflichtung zum Einsatz eigenen Vermögens. Alles was zu dem Schonvermögen zählt, braucht ein hilfebedürftiger Mensch, der Sozialhilfe oder andere Sozialleistungen bezieht, nicht einzusetzen, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Die Grenze für das Schonvermögen lag lange Zeit bei einem Betrag in Höhe von 2.600 Euro. Mit dem 1. April 2017 ist diese Grenze auf 5.000 Euro a Mehr...

 
20. Mai 2017 Gläsernes Rathaus/Stadträtin Steffi Hornbostel/Stadtrat Hans-Jürgen Czentarra/Fraktionsgeschäftsstelle/Kultur

Personelle Veränderungen in der LINKEN Fraktion

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Steffi Hornbostel legt zum 1. Juni 2017 ihr Stadtratsmandat nieder. Wir danken Steffi für ihr langjähriges Wirken in unsere Fraktion. Als Mitglied im Kulturausschuss und im Finanzausschuss des Stadtrates Erfurt brachte sie stets ihre Fachkompetenz in Diskussionen und Entscheidungen ein. Für sie wird Hans Jürgen Czentarra, Ortsteilbürgermeister am Herrenberg in die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat nachrücken. Mehr...

 

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