Letzte Stadtratssitzung als Live-Videostream

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Kommunalpolitisches Forum

 
20. Juli 2018 André Blechschmidt Pressemitteilungen/Stadtrat André Blechschmidt/Kultur

Zum Fortgang des Kulturdirektor Tobias Knoblich

"Schade!" Mit Wertschätzung und Achtung der Leistung zur Gestaltung der Kulturlandschaft in Erfurt und einer großen Portion des Bedauerns nimmt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE. im Stadtrat Erfurt, André Blechschmidt, den Fortgang des Kulturdirektors Tobias Knoblich zur Kenntnis. "Trotz gelegentlich unterschiedlicher Positionen war Tobias Knoblich immer bereit über die starren kommunalen Grenzen hinaus, bestmöglichste kulturelle Rahmenbedingungen zu schaffen." so André Blechschmidt an Mehr...

 
13. Juli 2018 Karola Stange Stadträtin Karola Stange/Soziales/Finanzen

Zweitwohnungssteuer der Stadt Erfurt noch zeitgemäß?

Die Zweitwohnungsteuer ist eine reine Kommunalsteuer. Sie wird von der Stadt Erfurt erhoben, die damit das Innehaben einer Zweitwohnung in der Landeshauptstadt neben einer Hauptwohnung besteuert. Aus Art. 105 Abs. 2a Grundgesetz (GG) ergibt sich die Kompetenz der Gemeinden diese "örtlich Verbrauch- und Aufwandsteuer zu erlassen. Doch warum gibt es überhaupt die Zweitwohnungssteuer? Ein Grund dafür liegt im  kommunalen Finanzausgleich. Hierbei werden nur Personen mit Hauptwohnung berücksichtigt und für Personen mi Mehr...

 
29. Juni 2018 Karola Stange Pressemitteilungen/Stadträtin Karola Stange/Soziales/Inklusion/Gesundheit

Leichte Sprache auf den Weg gebracht

Presseerklärung von Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Überweisung in den Hauptausschusses und den Prüfauftrag Leichte Sprache in Erfurt einzuführen. Mehr...

 
28. Juni 2018 Karola Stange Pressemitteilungen/Stadträtin Karola Stange/Soziales/Bau und Verkehr/Gesundheit

Hebammen bei den Müttern parken lassen

Presseerklärung von Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat, zu der guten Neuigkeit, mit der erweiterten Umsetzung Parkraumkonzeptes in der Innenstadt, einen Serviceparkausweis beantragen können, um weiterhin nahe bei den Müttern parken zu können. Mehr...

 

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