16. Dezember 2011

Wenn Parteienkalkül über Vernunft geht - Matthias Plhak zu unnötigen Ausschussverweisungen im Stadtrat

In der vergangenen Stadtratssitzung stellte die Fraktion DIE LINKE. einen Prüfantrag zu weiteren Ausbaumöglichkeiten von Elektromobilität in der Stadt Erfurt. Dieser wurde mit großer Mehrheit in die Ausschüsse Bau und Verkehr sowie Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. Darüber wundert sich Matthias Plhak, Vorsitzender des Ausschusses BuV: "Das sind in meinen Augen politische Spielchen. Es gibt nichts ungefährlicheres als einen Prüfauftrag, denn ein solcher schafft Voraussetzungen und Grundlagen für die weitere Diskussion in der Sache. Insofern war unser Antrag absolut unproblematisch!" äußert sich der Stadtrat. Plhak stellt weiter die Frage, womit sich denn die Ausschüsse nun bezüglich des Antrags noch beschäftigen sollen. Ein im Stadtrat am 14.12. hinzugekommener Ergänzungsantrag der Grünen wäre doch durch die Linke akzeptiert worden.

"Aber SPD, CDU, FDP und Freien Wählern war selbst das noch zuviel." mutmaßt Plhak und fügt an: "Nun könnte das passieren, was leider allzu oft mit Anträgen der Linken passiert: Man zerredet die gute Sache und letztendlich landet sie im Papierkorb. Dabei ging es uns darum, für den  ökologischen Umbau in Erfurt auch im Straßenverkehr die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen."Es wäre wirklich wünschenswert, so Plhak, wenn einige Stadträte mal über ihre parteipolitischen Überlegungen hinaus auch die Chancen für Erfurt mitdenken würden!" Er sei sehr für die Behandlung von Anträgen in den Fachausschüssen. Jeder wisse das im Stadtrat. "Aber diese Überweisung war völlig unnötig und parteipolitisch-taktisch begründet. Man hat uns den Antrag einfach nicht gegönnt!" ärgert sich Plhak.