26. Mai 2011

DIE LINKE fordert eine stärkere Entlastung einkommensschwächerer Familien bei KiTa-Entgeldordnung

DIE LINKE im Stadtrat von Erfurt zeigt sich zufrieden mit der Vertagung der neuen KiTa-Entgeltordnung und fordert eine stärkere Entlastung einkommensschwächerer Familien.

"Die Vertagung gibt uns die Möglichkeit, die unter Beteiligung aller Träger von KiTa-Einrichtungen vereinbarte einheitliche KiTa-Entgeltordnung nochmals zu überarbeiten.“, sagte Susanne Hennig, Landtagsabgeordnete und Jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat. „Dennoch ist die Erarbeitung einer einheitlichen Entgeltordnung ist ein wichtiger Fortschritt gegenüber dem bisherigen Flickenteppich in der Erfurter KiTa-Gebührenlandschaft.“, so Hennig weiter.

Die Stadt Erfurt ist durch die rechtlichen Rahmenbedingungen (§ 20 ThürKitaG) gezwungen den Höchstbetrag auf 200 EUR pro Kind zu begrenzen, da ansonsten Mehreinnahmen erzielt werden könnten. Diese Mehreinnahmen konnten bisher dafür verwendet werden, Familien mit geringen Einkommen stärker zu entlasten. Aus der neuen Regelung ergeben sich nun Mindereinnahmen, welche Familien mit geringen Einkommen nun ausgleichen sollen. „Auch wenn die Stadt Erfurt durch gesetzliche Regelungen gezwungen ist, die Gebühren für Familien mit hohem Einkommen zu reduzieren, darf dies nicht automatisch zu einer Mehrbelastung einkommensschwächerer Familien führen. Die notwendigen finanziellen Mittel müssen vom Stadthaushalt getragen werden.“, so Karola Stange, Landtagsabgeordnete und Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat.

Kindertagesstätten sind ein Teil des Bildungsauftrages unserer Gesellschaft. So wie alle Bildungsgebühren, lehnt DIE LINKE grundsätzlich auch KiTa-Gebühren ab. „Dass der Stadtrat aufgrund landesgesetzlicher Regelungen zur Erhebung von KiTa-Entgelten gezwungen ist, hält uns nicht davon ab, uns auch weiterhin zur Gebührenfreiheit in Kindertageseinrichtungen zu bekennen.“, so Stange weiter.