26. Oktober 2012

Anfrage "Glascontainer"

Fragesteller: Frau Hennig, Fraktion DIE LINKE.

Sachverhalt:

Am Berliner Platz wurden bisher für alle Punkthochhäuser und Eingänge der Warschauer Straße Glascontainer bereit gestellt. Die Nähe dieser Sammelstellen zu den Wohnungen ersparte den dort lebenden älteren Menschen, deren Zahl beträchtlich ist, weite Wege. Seit August wurde die Zahl der Container von sechs auf zwei - jeweils vor den Eingängen in der Warschauer Straße 1-3 und 9-11 - reduziert.

In diesem Zusammenhang frage ich den Oberbürgermeister:

1. Warum wurden die Zahl der Glascontainer in der Warschauer Straße reduziert?

Die Stadt Erfurt ist nicht die Betreiberin der o. g. Glascontainerstandplätze (DSD-Standplätze) bzw. werden diese auch nicht im Auftrag der Stadt Erfurt betrieben. Die Glascontainerstandplätze sind Bestandteil des Sammelsystems für gebrauchte Verkaufsverpackungen (einschließlich Glas) und beruhen auf § 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung. Dieses Sammelsystem ist privat über die sog. Systembetreiber organisiert. In der Stadt Erfurt ist die SWE Stadt-wirtschaft GmbH (SWE SW GmbH) bzw. seit 2011 die B&R Bioverwertung & Recycling GmbH im Auftrag der Systembetreiber tätig.
Entsprechend der Vereinbarung über die Einführung des Dualen Systems vom 01.05.1992 ist ein DSD-Standplatz pro 500 Einwohner vorzuhalten. In dem Wohngebiet Berliner Platz waren 14 Standplätze für Glascontainer (Stand: 03.08.2012) vorhanden - aktuell sind es noch 12. Bei einer aktuellen Einwohnerzahl von 5 838 (Stand 31.12.2011) entspricht dies 490 Einwohner pro Standplatz. Die vertragliche Verpflichtung ist somit erfüllt. Aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzamtes gab es keine Einwände bzgl. der vom Entsorgungsunternehmen vorgenommenen Reduzierung der Glasbehälterstandplätze.

2. Wurde an weiteren Stellen im Stadtgebiet deren Anzahl im letzten Jahr ebenfalls verändert? Wenn ja, wo und in welchem Maße?

Die Beantwortung dieser Fragen obliegt der B&R GmbH. Die Fragestellung wurde durch das Umwelt- und Naturschutzamte an die B&R GmbH weitergeleitet. Leider war die Beantwortung im Rahmen des kurzen Anfragezeitraums nicht möglich. Sollte die Beantwortung noch bis zum Stadtratstermin am 26.09.2012 erfolgen, wird die Antwort zum Stadtrat bzw. bei späterem Zugang schriftlich nachgereicht.

3. Wurde der Rhythmus der Entsorgung erhöht, um die verringerte Zahl an Containern zu kompensieren?

Die Beantwortung dieser Fragen obliegt ebenfalls dem Betreiber der Containerstandplätze, der B&R GmbH. Die Beantwortung erfolgt wie zu 2.

Frau Hennig würde im Stadtrat folgende zusätzliche Frage stellen:
Ist seit der Verringerung der Zahl an Containern in der Warschauer Straße oder an anderer Stelle eine verstärkte unangemessene Entsorgung von Altglas im Restmüll oder eine illegale Entsorgung im Umfeld der betroffenen Wohnbezirke festgestellt worden?

Dieser Frage liegt möglicherweise ein Missverständnis zugrunde. Die Container für Glas sind nicht wohnhaus- bzw. grundstücksbezogen. Im gesamten Stadtgebiet von Erfurt gibt es ein dichtes Netz von Glascontainerstandplätzen. Jeder Bürger kann für sich entscheiden, welchen Standplatz er nutzen möchte. Grundsätzlich sollten Verpackungsabfälle aus Glas nicht über die Hausmülltonne entsorgt werden - gleichwohl stellt das aber keine Ordnungswidrigkeit dar. Über illegale Entsorgungen von Glas im Umfeld der betroffenen Wohnbezirke liegen dem Umwelt- und Naturschutzamt keine aktuellen Hinweise vor.

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