4. Juli 2013

Stange lehnt Erhöhung der Hortgebühren ab

Karola Stange, Mitglied der Fraktion DIE LINKE, hat gegen die Erhöhung der Hortgebühren gestimmt. „Ich kann nicht immer weiter den Erhöhungen der Bildungskosten zustimmen, wenn wir gleichzeitig für den kostenfreien Zugang zu Bildung eintreten“, erklärt die Stadträtin ihr Abstimmungsverhalten. Ihre Vorstellungen einer sozialen Stadt und städtischer Bildungspolitik seien nicht mit diesem Haushalt in Einklang zu bringen gewesen. „Deswegen habe ich mich bei der Gesamtabstimmung auch enthalten.“

Gleichzeitig beklagt sie die Heuchelei der CDU, die sich in der Stadt als die Stimme der Eltern profilieren will, obwohl sie die Erhöhungen auf Landesebene verursacht hat. „Wer in der Landesregierung die Erhöhung des Elternanteils an den Personalkosten beschließt, kann nicht die daraus folgenden Konsequenzen beklagen.“ Das gleiche Spiel treibe die CDU derzeit mit den Kita-Eltern. Die wesentlichen Kürzungen im Kita-Bereich auf Landesebene seien durch den damaligen CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus zu verantworten gewesen. Der städtische Sanierungsstau sei vor allem unter der CDU-Ägide Manfred Ruges angefallen. „Wer den Eltern ständig Sand in die Augen streut, unterschätzt ihr Erinnerungsvermögen“, sagt Karola Stange. Und mit Blick auf diese sagt sie: „Es kann sicher nichts schaden, den vermeintlichen Eltern-Rettern diesbezügliche Fragen zu stellen.“