17. September 2013

Erfolgreiche öffentliche Anhörung mit Fachdiskussion zum Thema: "Soziales Wohnen in einer wachsenden Landeshauptstadt"

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt organisierte am Montag im Haus Dacheröden eine öffentliche Anhörung mit Fachdiskussion zum Thema: "Soziales Wohnen in einer wachsenden Landeshauptstadt". 

Als Gäste und Redner begrüßte der Fraktionsvorsitzende André Blechschmidt Personen, die in verschiedener Weise mit der Problematik "Wohnraumentwicklung" in Erfurt verbunden sind. So sprachen zum Thema Wohnungsbedarfsprognose Herr  Börsch, Leiter Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung; Frau Gießler, Verein "Wir für Erfurt"; Herr Hermann, Kowo mbH; Herr Forkel, WBG Borntal; Herr Elfrich als Vertreter des Verbandes Thüringer Wohnungs- und  Immobilienwirtschaft e.V. und Karola Stange, DIE LINKE. Erfurt, AG "Wohnen". Durch die Veranstaltung führte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Matthias Plhak. 

Bei Anwesenheit des regionalen Radiosenders F.R.E.I., der die Veranstaltung mitschnitt, blieb letztlich kaum ein Themenbereich ausgeklammert. Herr Börsch als Vertreter der Stadtverwaltung ging ausführlich und anschaulich auf die zentralen Ergebnisse der Wohnungsbedarfsprognose ein, die - in die Zukunft geblickt und kurz gefasst - etwa folgendermaßen lauten: Mehr Senioren-Singles, Rückgang der Kinderzahl ab dem Jahre 2021, mehr Alleinerziehende, mehr Familien mit zwei Kindern als bisher. Man müsse außerdem mit mehr Menschen in besonders hohem Alter (ab 80 Jahre) rechnen und verstärkt mit Paar-Haushalten. Hinzu kämen steigende Altersarmut und erhöhter Pflegebedarf vor Ort.

Frau Gießler kritisierte die z.T.  zu langen Bearbeitungszeiten von Baumaßnahmen durch Verwaltung und Stadtrat. Allein das Bauprojekt "Bunter Mantel" würde nun das fünfte Jahr beanspruchen. Sie unterstrich die große Nachfrage nach Wohneigentum und vermerkte den Bedarf besonders bei hohen Einkommensgruppen, bei Familien ("Haus, Grundstück und Straßenbahnanschluss"), wobei der "Drang zur Altstadt" ungebrochen sei. Gießler forderte von den Verantwortlichen mehr barrierearme Wohneinheiten, Aufzüge in die Fünfgeschosser und unterstrich den Bedarf an Studentenwohnungen. Letzterer sollte auch durch Neubau kompensiert werden.

Der Geschäftsführer des größten Wohnungsanbieters der Stadt Erfurt zeigte an vielen Details teilweise bildlich auf, wie sich die KoWo auf die neuen demographischen Bedingungen einstellt und besonders für ältere Menschen neue Wege des Zusammenlebens ermöglicht. Herr Hermann ging auf die Wohnungsbörse für ältere Menschen ein und stellte heraus, dass die KoWo für Bewohner ab 60 Jahren kostenlose Unterstützung bei Umzügen anbietet. Hermann erklärte, dass bereits 30 Prozent des Wohnungsbestandes barrierearm seien und bis zu 140 Bäder im Jahr in derartiger Weise umgestaltet würden. Besonderen Wert lege man darauf, Alterseinsamkeit einzudämmen. So biete das Unternehmen sogenannte Etagen-Wohngemeinschaften für Senioren an, mit Freiräumen für gemeinsamer Veranstaltungen. 

Herr Forkel von der Wohnungsbaugenossenschaft "Borntal" gab den Altersdurchschnitt "seiner" Bewohner mit 60 Jahren an. Die WbG verfüge über einen relativ homogenen Bestand und existiere seit den 50er Jahren. Die Genossenschaft habe seit 2006 alle Komplexmaßnahmen abgeschlossen und würde seitdem Einzelmodernisierungen vornehmen. Forkel erörterte offen auch den Weg, über den das Unternehmen alle finanziellen Schwierigkeiten bewältigte und gab die Durchschnittskaltmiete in der WbG mit 5, 27 €/qm aktuell im Bestand an. Die Genossenschaft werde in den bestehenden Wohngebieten entsprechend ihrer Möglichkeiten Neubauten realisieren. Darüber hinaus seien etwa 100 viergeschossige Wohneinheiten mit Aufzügen ausgestattet, weitere Anstrengungen jedoch notwendig. Stolz sei der kaufmännische Vorstand auf das 2012 eröffnete Gemeinschaftszentrum "Borntaltreff" mit seinen Kultur- und Freizeitangeboten. 

Herr Elfrich vom Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft ging unter anderem auf gewaltigen Auswirkungen der ständig steigenden Strom-, Gas- und Heizölpreise ein, die als Kostentreiber sowohl die Mieter als auch die Eigentümer belasten. Höhere energetische Standards (EnEV 2013) würden zu größeren Aufwendungen bei den Eigentümern und somit auch zu Mietpreissteigerungen führen. Die Mietpreise in Erfurt lägen zwischen 4,72 € und 5,24 € kalt. Elfrich arbeitete klare Forderungen an die Politik heraus. So forderte er eine verlässliche Förderung des sozialen Wohnungsbaus, mehr steuerliche Anreize bei der energetischen Sanierung bzw. Aufstockung der KfW-Programme, auch in Richtung altersgerechten Bauens. Er sprach sich deutlich für eine Begrenzung der Energiepreise aus und andererseits für das Bereitstellen preisgünstigen Baulands. Wichtig sei darüber hinaus die staatliche Unterstützung niedriger Einkommen, was unter den Zuhörern auf Zustimmung stieß.

Karola Stange griff in ihrem Beitrag Aussagen der Vorredner positiv auf und ging unter anderem auf die Problematik "bezahlbarer Wohnraum" ein. Bei steigender Altersarmut dürften die Mieten nicht weit über 5 € liegen, meinte sie und benannte das Beispiel Rotdornweg. Stange bekannte sich vorbehaltlos zur Mietpreisbremse und erklärte, dass die Mietspiegel sich aus den Bestandsmieten und nicht aus den Neuvermietungen erklären müssten, um einer Mietpreisspirale entgegenzuwirken.

Matthias Plhak resümierte eine hochinformative und sachliche Veranstaltung mit klaren Aussagen und dankte allen Akteuren und Mitwirkenden. Das Thema werde auch künftig für alle Betroffenen ein ständiger Begleiter sein.