18. Dezember 2014

Verantwortung für Erfurt übernehmen

Mit der Zustimmung zur vorläufigen Haushaltsführung in der heutigen Sitzung des Stadtrates Erfurt hat die Linksfraktion erneut deutlich gemacht, dass Verantwortungsbewusstsein in Haushaltsfragen und sozial- sowie kulturpolitischer Gestaltungswille nicht unvereinbar sind. Auch in schwerer haushaltspolitischer Lage ist es uns gelungen, die soziokulturelle Infrastruktur unserer Stadt vor desaströsen Einschnitten zu bewahren und damit vielen Vereinen eine Perspektive zu eröffnen. 

In gemeinsamen Änderungsanträgen mit SPD und Grünen zur Vorlage der Stadtverwaltung setzten wir dabei auch Eckpunkte für die Verhandlungen zum Haushalt 2015. Wir haben deutlich gemacht, dass eine Haushaltskonsolidierung um jeden Preis mit uns nicht zu machen sein wird. Dabei geht es im Zweifelsfall nicht unbedingt um große Summen; manch´ kleiner Betrag kann aber ein wichtiges Signal dafür sein, wie wir uns unsere Stadt wünschen. Ein Beispiel dafür ist die Fortsetzung der Förderung des Projektes "Fremde werden Freunde", mit dem ausländische Studierende in Erfurt willkommen geheißen werden.

Durch das gemeinsame Handeln mit SPD und Grüne in der zentralen Frage des Haushalts haben wir außerdem deutlich machen können, dass wir auch in der Zukunft zusammen Verantwortung für die Stadt Erfurt übernehmen wollen. Ziel soll dabei eine lebens- und liebenswerte Stadt für alle Menschen, die hier leben, sein.