27. November 2014 Hassan Metwally, Fraktionsgeschäftsführer

Aus dem Stadtrat

Sitzung am 26. November 2014 - Pilotsiedlung Marienhöhe und Kita-Sanierungsplan

Obwohl sich das Jahr dem Ende nähert, bleibt für den Stadtrat noch viel zu tun. So versammelten sich die Stadträtinnen und Stadträte gestern schon zur zweiten Stadtratssitzung in diesem Monat. Während viele andere Erfurterinnen und Erfurter auf den Weihnachtsmärkten der Stadt die festliche Jahreszeit eröffneten, beschäftigten sich der Stadtrat mit deutlich weniger fröhlichen Angelegenheiten.

Manchmal gibt es aber auch im Stadtrat Gegenstände, die bei allen Ratsmitgliedern auf Begeisterung stoßen. Dazu zählte gestern der Endbericht "Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe Stadt Erfurt, Städtebauliche Optimierung und Energiekonzept". Dabei geht es im Wesentlichen um die Entwicklung des Baugebietes Marienhöhe nach ökologischen Gesichtspunkten. Für DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt erklärte Barbara Glaß sei dieses Projekt ein wichtiger "Baustein auf dem Weg zu einer klimagerechten Stadt" und bedankte sich vor allem auch bei den Bürgerinnen und Bürgern, die sich lange für das Projekt engagiert haben.

Ganz und gar nicht feierlich wurde es dann beim Tagesordnungspunkt 7.9, dem "Programm zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2015". Dabei wurde über das Programm an sich eigentlich nur wenig gesprochen. Stattdessen drehte sich die Debatte vor allem um eine einzelne Kita, die Villa 3-Käse-Hoch. Einigen Rednern schien es dabei aber weniger um eine Lösung des einen oder des anderen Problems zu gehen, als das sie darin vielmehr einen willkommenen Anlass zur Generalabrechnung mit der Stadtverwaltung sahen. Anders ist es kaum zu erklären, wie man in einer Debatte zu Kita-Sanierungen zur Südeinfahrt, Pollern in der Meister-Eckhart-Straße und zur Begegnungszone kommt. Um die Debatte wieder zu versachlichen beantragte Matthias Bärwolff für DIE LINKE die Verweisung des Programms und der dazu vorliegenden Änderungs- und Ergänzungsanträge in den Jugendhilfeausschuss als dem zuständigen Fachgremium. Dabei machte er deutlich, dass es auch im Ausschuss nicht passieren darf, dass es im Interesse einzelner Einrichtungen zu einer Kannibalisierung im Kita-Sanierungsplan kommt. Ziel muss es sein, Lösungen zu finden, die die Interessen aller Kinder in der gesamten Stadt Erfurt angemessen berücksichtigen. Der Stadtrat folgte mit großer Mehrheit dem Überweisungsantrag. Dabei fiel allerdings auf, dass eine Fraktion sich nicht an dieser Abstimmung beteiligte – mancher könnte darin einen Ausdruck der Ernsthaftigkeit ihres Interesses an dem Gegenstand sehen.