24. April 2015

1. Mai Tag des Kampfes für soziale Gerechtigkeit – Gegen Ausgrenzung und Menschenhass! Gegen Rassismus!

Am 1. Mai 2015 möchten Rassisten, Verschwörungstheoretiker und Nazis aus dem Umfeld der NPD ihre menschenverachtende Hetze in Erfurt auf die Straße tragen. Die Nazis fordern "soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen statt einer Almosenpolitik für alle Fremden“. In Erfurt müssen solche Hassparolen mit allen möglichen friedlichen Mitteln verhindert werden.

Dazu fordere ich die Ordnungsbehörde auf, durch geeignete Maßnahmen, Gewalt und verbale Hassbekundungen in der Landeshauptstadt zu unterbinden. Wichtig ist aber vor allem, dass die Stadt offensiv die Erfurter Zivilgesellschaft dazu ermutigt, sich dem menschenverachtenden Aufzug zu wiedersetzen. Besonders Vereine, Parteien und Verbände sind gefordert, sich deutlich gegen solche rassistische Mobilisierungen zu stellen und andere zivilgesellschaftliche Akteure dabei zu unterstützen.

Ich rufe dazu auf, sich den Nazis in Erfurt am 1.Mai in den Weg zu stellen und deutlich die Stimme gegen soziale Ausgrenzung und Rassismus zu erheben.