25. April 2015

Für nachhaltige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt

André Blechschmidt, Vorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt

Dr. Steffen Kachel, Vorsitzender DIE LINKE. Stadtverband Erfurt

Gemeinsame Presseerklärung von André Blechschmidt, Vorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt, und Dr. Steffen Kachel, Vorsitzender DIE LINKE. Stadtverband Erfurt, zur Klausur der Stadtratsfraktion zum städtischen Haushalt 2015

Am heutigen Samstag führte DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat im Erfurter Rathaus eine Klausur zum Haushalt 2015 durch. In einer intensiven, konstruktiven Diskussion verständigten sich die Fraktionsmitglieder auf zentrale Eckpunkte, mit den sich DIE LINKE in die Haushaltsdebatte mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen begeben wird.

DIE LINKE wird die soziale und kulturelle Basis der Stadt Erfurt nicht zum Steinbruch in Zeiten eines angespannten Haushalts machen. Gravierende Einschnitte im sozialen Bereich wird es mit uns nicht geben. Vor diesem Hintergrund wird sich die Linksfraktion vor allem für den Erhalt des Sozialtickets und des kostenfreien Mittagsessens für bedürftige Kinder in Kitas und Schulen einsetzen. Auch die Fortführung des Jugendförderplans sowie die Kultur werden in den Haushaltdebatten wichtige Themen sein. Dies sind nachhaltige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Hierzu gehört auch der Erhalt einer guten soziokulturellen Infrastruktur in den Neubaugebieten, wie z.B. der Stadtteilbibliothek am Berliner Platz.

Dabei ist für DIE LINKE eine solide Haushaltsführung die Grundlage.