28. August 2015

1. Mai Nazi-frei – auch 2016

Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus

Presseerklärung von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Ankündigung einer Demonstration zum 1. Mai 2016 durch "Die Rechte"

Bereits heute wirbt der Landesverband Thüringen der neuen rechtsradikalen Partei "Die Rechte" auf seiner Fan-Seite bei Facebook für eine Demonstration am 1. Mai 2016 in Erfurt. Wie in der Vergangenheit sind auch hier Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft gefordert, gemeinsam eine Antwort zu finden, die deutlich macht, dass in Erfurt rassistische und rechtsradikale Hetze nicht unwidersprochen bleiben. In den nächsten Tagen werde ich die bekannten Akteurinnen und Akteure zu einem ersten Gespräch über mögliche Gegenaktionen einladen.

Von der, von immer offenerem Rassismus geprägten, gesellschaftlichen Debatte zum Umgang mit Menschen, die vor Tot und Elend geflüchtet sind, versuchen auch die verschiedenen Gruppen und Parteien aus dem rechtsradikalen Spektrum zu profitieren. Zum einen fühlen sie sich vom offenen Rassismus der sogenannten Mitte der Gesellschaft ermutigt. Zum anderen läuft im Angesicht der Krise der NPD ein erbitterter Kampf zwischen den Rechtsradikalen um Einfluss in der Szene. Diese beiden Momente verstärken sich gegenseitig und bergen die Gefahr einer weiteren Radikalisierung. "Die Rechte", "Kollektiv 56", "NPD", "3. Weg", "Thügida" – alle bemühen sich darum, als die radikalste und aktionistischste Kraft zu erscheinen. Hier braut sich ein gefährlicher Mix zusammen, der letztlich zu einem neuen Rechtsterrorismus führen kann, wie er bereits in Anfängen heute in Freital und Heidenau zu beobachten ist.

Es zeigt sich vermehrt, dass das Dichterwort nach wie vor gültig ist; "der Schoss ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch". Darum ist es wichtig, dass alle Demokratinnen und Demokraten in Erfurt sich jetzt aufraffen, um sich aktiv und entschlossen der Menschenfeindlichkeit und dem Rassismus entgegenzustellen und für eine offene, humane Gesellschaft zu kämpfen.