1. Juni 2015

LINKE geht mit großem Veränderungsbedarf in die rot-rot-grüne Haushalts-Absprache

André Blechschmidt, Fraktionsvorsitzender

Presseerklärung von André Blechschmidt, Vorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt

Am morgigen Dienstag werden wir uns mit den Vertreterinnen und Vertretern von SPD und Grünen treffen, um gemeinsam den weiteren Umgang mit dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2015 zu beraten. Nach den Anhörungen zum Haushaltsplan in der vergangenen Woche werden wir unseren Kooperationspartnern und anschließend der Stadtverwaltung konkrete Vorschläge machen, wie wir unsere Projekte auch in Zeiten eines angespannten Haushalts weiter finanzieren können.

Als erste Fraktion hatte DIE LINKE sich im Rahmen einer Haushaltsklausur bereits am 25 April auf ihre zentralen Eckpunkte für den Haushalt 2015 verständigt. Dabei steht die Fortführung des Sozialtickets an erster Stelle. Grundsätzlich liegen unsere Schwerpunkte auf dem Erhalt der sozialen und kulturellen Infrastruktur der Stadt Erfurt. Darüber hinaus setzen wir uns für Investitionen in die Zukunft ein. LINKE Haushaltspolitik heißt für uns soziale und kulturelle Gesichtspunkte mit einer soliden Finanzplanung zu verbinden.<xml></xml>