27. März 2015 André Blechschmidt

Kooperation mit Zukunft

Die Unterzeichner der Kooperationsvereinbarung von links: Prof. Dr. Alexander Thumfart (Fraktionsvorsitzender Die Grünen), Jan Lemanski (Vorsitzender Die Grünen Erfurt), Frank Warnecke (Fraktionsvorsitzender SPD), Torsten Haß (Vorsitzender SPD Erfurt), Steffi Hornbostel (Stell. Fraktionsvorsitzende DIE LINKE), Dr. Steffen Kachel (Vorsitzender DIE LINKE. Erfurt)

Bereits kurz nach der Kommunalwahl im Mai des vergangenen Jahres hatten sich DIE LINKE, SPD und Grüne entschlossen, ihre erfolgreiche Zusammenarbeit der vergangenen fünf Jahre auch in der neuen Legislaturperiode fortzusetzen und weiter zu intensivieren. Anders als in der Vergangenheit sollten diesmal gemeinsame Projekte in einer Kooperationsvereinbarung festgehalten werden. Diese liegt nun endlich vor. Dass es relativ lange gedauert hat, bis sie endgültig von den Gremien der Parteien beschlossen werden konnte, lag vor allem am Wahlmarathon des vergangenen Jahres. Auf die Thüringer Kommunalwahl folgte die Europawahl, auf die wiederum die Thüringer Landtagswahl folgte. Daneben hatten die ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte auch noch das kommunalpolitische Alltagsgeschäft mit all seinen Ansprüchen an Kraft und Zeit zu bewältigen.

Mit der Kooperationsvereinbarung machen DIE LINKE, SPD und Grüne deutlich, dass sie Erfurt weiter zu einer der lebenswertesten und ökologisch nachhaltigsten Städte Deutschlands entwickeln wollen. Die Priorität der LINKEN liegt dabei auf einer sozial, kulturell und ökologisch Gestaltung der Stadt, ohne die Herausforderungen einer angespannten Haushaltslage aus dem Auge zu verlieren – denn auch wenn seit Dezember der erste LINKE Ministerpräsident in Thüringen regiert, wachsen die Bäume der Kommunalfinanzen noch nicht in den Himmel.

In der gemeinsamen Vereinbarung definieren wir mit SPD und Grünen vier große politische Handlungsfelder, in denen wir in den nächsten Jahren unsere Schwerpunkte setzen wollen. Dies sind an erster Stelle der Bereich "Soziales, Bildung, Sport und Kultur", zweitens "Stadtentwicklung, Verkehr, Umwelt, Wohnen und Ortsteile", drittens "Bürgerbeteiligung und Demokratie" und viertens "Wirtschaft und Stadtwerke".

Im ersten Handlungsfeld wollen wir, finanziert durch den Freistaat, den öffentlichen Beschäftigungssektor nutzen, um einerseits öffentliche Aufgaben zu erfüllen und anderseits dort wo es notwendig ist, das soziale Gefüge zu stabilisieren. Wir streben darüber hinaus den schrittweisen Einstieg in eine beitragsfreie Kita-Versorgung an. Ebenso bekennen sich DIE LINKE, SPD und Grüne in der Vereinbarung zum Grundrecht auf Asyl und dem Ziel einer menschenwürdigen, dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen.

Im Bereich der Stadtentwicklung halten wir an unserem Ziel eines fahrscheinfreien Öffentlichen Personennahverkehrs fest. Dazu wollen wir gemeinsam mit der Thüringer Landesregierung die rechtlichen Rahmenbedingungen klären und einen Stufenplan entwickeln, der den Erfurterinnen und Erfurtern schließlich in einem Bürgerentscheid vorgelegt werden soll. Als weitere Alternative zum Pkw-Verkehr wollen wir den Radverkehr stärken. Dazu werden wir gemeinsam weiter den Radverkehrswegeplan realisieren.

Auch in den kommenden viereinhalb Jahren wird DIE LINKE also im Stadtrat Erfurt und in der Kooperation mit SPD und Grünen vor allem die soziale Stimme sein. Unser Ziel ist und bleibt ein Erfurt in dem alle Menschen unabhängig von Herkunft und Geldbeutel glücklich leben können.

 

Die Kooperationsvereinbarung im Wortlaut.