29. April 2016 Matthias Bärwolff

Nicht kleckern, sondern klotzen!

Blick über Erfurt

Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat und Bauauscshussvorsitzender

Erfurt wächst. Studierende und Menschen, die in Erfurt Arbeit gefunden haben zählen ebenso zu den neuen Einwohnern, wie diejenigen, die vor Krieg und bitterster Armut geflüchtet sind. Am Ende des Jahres 2015 waren wir schon 210.217 Erfurterinnen und Erfurter. Auch wirtschaftlich geht es mit der Stadt aufwärts. Die Zahl der Arbeitslosen geht zurück; die Zahl von Arbeitsplätzen nimmt stetig zu.

Aber die wachsende Bevölkerung stellt die Stadt vor ungeahnte Herausforderungen. Am deutlichsten zu spüren ist der Zuwachs auf dem Wohnungsmarkt. Es gelingt nicht im selben Tempo wie Menschen nach Erfurt ziehen, neuen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Derzeit wird mit einem zusätzlichen Bedarf von mindestens 1.000 Wohnungen pro Jahr gerechnet. Große 4-Raum-Wohnungen für Familien, kleinere Wohnungen für Alleinstehende und Angebote für Studierende, barrierearmer Wohnraum für Seniorinnen und Senioren – das alles ist knapp. . Insgesamt fehlt es an bezahlbarem Wohnraum auch für finanziell schwache.

Neue Wohnungen braucht es in der Stadt und die Bedingungen für Wohnungsneubau sind so gut wie seit langem nicht. DIE LINKE plädiert deshalb bundesweit für ein Sozialwohnungsbauprogramm. Mit der neuen Wohnungsbaurichtlinie der Thüringer Landesregierung können auch in Erfurt wieder Wohnungen mit bezahlbaren Mieten gebaut werden. Aus Sicht der LINKEN muss die städtische KOWO diese Mittel abrufen und gezielt in den Wohnungsbau stecken. Doch so einfach ist das wohl nicht.

Die Stadt braucht dringend die Gewinne der KOWO zur Finanzierung anderer wichtiger Aufgaben. Geld, das dann zum Wohnungsbau nicht zur Verfügung steht. Vor diesem Dilemma stehen viele Kommunen. Sie sind dringend auf Gewinne von kommunalen Unternehmen angewiesen, die aber eigentlich der Allgemeinheit einen guten Zweck erfüllen sollen; z.B. preiswertes und gutes Wohnen oder den öffentlichen Personennahverkehr.

Ein Ausweg aus diesem Dilemma ist eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen. DIE LINKE fordert dies seit langem. Immer mehr Aufgaben werden den Städten und Gemeinden übertragen, aber die Finanzierung dieser Leistungen liegt meist völlig im Dunkeln. Es gibt eine Vielzahl solcher Aufgaben, die einst der Bund oder das Land wahrgenommen haben und die seit einigen Jahren an die Städte und Gemeinden übertragen wurden, ohne das der finanzielle Ausgleich für die Bereitstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sowie von Fahrzeugen und Technik bis hin zu Büroräumen  in vollem Umfang erfolgt. DIE LINKE fordert deshalb sowohl von der Bundesregierung, als auch von der Thüringer Landesregierung, dass die Leistungen, die von den Städten und Gemeinden gefordert werden, auch angemessen bezahlt werden. Dann erlangen die Städte und Gemeinden auch wieder Handlungsfreiheit und können sich z.B. der Wohnungsnot widmen und dort investieren, wo dringend neuer Wohnraum benötig wird.