9. Dezember 2016 Karola Stange

Gute Nachrichten zum Sozialticket kurz vor Weihnachten

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Presseerklärung von Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, über die Fortführung des Sozialtickets im Januar.

Mit Informationen aus den Ausschüssen wird im kommenden Stadtrat die vorläufige Haushaltsführung zur Kenntnis genommen. Die Stadt legt somit den Grundstein um auch in der haushaltsfreien Zeit freiwillige Leistungen weiter zu finanzieren. Damit wird auch der Rücken freigehalten, um das Sozialticket fortzuführen. Mit der Beschlussfassung dazu wird allerdings weiter festgeschrieben, dass das Sozialticket auch über den Jahreswechsel  hinaus für die vielen tausenden Nutzer_innen bestehen bleibt. Man muss also keine Angst haben, dass das Sozialticket im Januar nicht fortgeführt wird.

Konsequenterweise wird dies auch im Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt, an dem es viel berechtigte Kritik gibt, auch von mir und meiner Fraktion, fortgesetzt. Sehr erfreulich ist, dass die Verwaltung im HSK klarstellt, dass sie sich dafür einsetzt, das Sozialticket auf den gesamten Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) auszuweiten. Dieses Engagement geht auf unseren vom Stadtrat beschlossenen Antrag der LINKEN in der Sitzung im Juni 2016 zurück.

Mit den 22,78 Euro die im Hartz IV Satz einer Einzelperson für Mobilität im Monat gewährt werden, kommt man nicht sehr weit. Mit dem öffentlichen Personennahverkehr könnte man damit z.B. elf Fahrten bestreiten. Das wären pro Monat ganze 5 Hin- und Rückfahrten. Daher ist das VMT-Sozialticket eine große Chance, die Mobilität von Menschen in SGB II Bezug oder Grundsicherung deutlich zu erhöhen.

Auch wenn die Zeichen aktuell sehr gut für das Sozialticket stehen, werde ich, wie auch in der Vergangenheit, weiter sehr genau hinschauen, damit es nicht auf dem Altar der Kosteneinsparungen geopfert wird.