30. Juni 2016 Matthias Bärwolff

Verkehrspolitik neu denken

Wie der heutigen Presse zu entnehmen war, plant die EVAG zum 1. Januar 2017 die Preise der Abos um durchschnittlich 2,69 Prozent zu erhöhen. Als Vorsitzender des Aufsichtsrates der EVAG habe ich diesen Plänen schweren Herzens zugestimmt. Neben den tariflich vereinbarten Gehaltssteigerungen für die Beschäftigten der EVAG und den steigenden Betriebskosten sind es vor allem die weggefallenen und noch weiter reduzierten Fördermittel von Land und Bund, die diese Preissteigerung notwendig gemacht haben. Allein im Jahr 2016 erhält die EVAG 1,4 Millionen Euro weniger vom Freistaat Thüringen.

Für DIE LINKE ist Mobilität ein Grundrecht und der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) darum Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Kurzfristig sind Bund und Land gefordert, ihre Förderung des ÖPNV dem Bedarf angemessen zu gestalten. In einem ersten Schritt muss das heißen, die Kürzungen rückgängig zu machen. Mittelfristig braucht es aus Sicht der LINKEN ein ÖPNV-Investitionsprogramm und eine Verkehrswende, die weg vom Auto hin zu umweltfreundlichen und sozial verträglichen Verkehrsmitteln geht. So muss das ÖPNV-Netz stärker ausgebaut werden. Dazu gehört aber auch den Parkraum stärker als bisher zu bewirtschaften und das Auto konsequent aus der Innenstadt zu verbannen.

Langfristig will DIE LINKE in Erfurt den fahrscheinfreien Nahverkehr. In vielen Städten weltweit ist das längst schon Praxis. Im Ergebnis hat sich dort die Nutzung des ÖPNV extrem gesteigert und dauert nachhaltig an. Gleichzeitig wurde der PKW-Verkehr massiv eingeschränkt. Eine solche Verkehrswende schafft die Voraussetzungen für hohe Lebensqualität, saubere Luft und attraktive Städte.

Nach wie vor ist vor allem die Verkehrspolitik des Bundes zu einseitig auf die Förderung des Autoverkehrs ausgerichtet. Nicht nur mit Blick auf den ökologischen Wandel ist hier ein Umdenken mehr als überfällig. In einer Zeit, in der immer mehr Menschen in Städten leben, muss ein Schwerpunkt auf der Förderung des ÖPNV liegen.