9. November 2016 André Blechschmidt

Vertragsentwurf ist ein guter Kompromiss

André Blechschmidt, Mitglied im Kulturausschuss

Durch die Ablehnung des Entwurfs für den Vertrag mit dem Freistaat Thüringen über die Finanzierung des Erfurter Theaters haben die CDU und Teile der SPD die Zukunft des Theaters gefährdet. Falls der Stadtrat in seiner November- bzw. Dezembersitzung der Vereinbarung nicht zustimmt, gibt es de facto keine rechtliche Grundlage für Zahlungen durch das Land an das Theater Erfurt im kommenden Jahr. Wenn es nun keine Entscheidung zugunsten der ausgehandelten Vereinbarung gibt, muss jedes Jahr erneut eine Förderung beim Land beantragt werden, welche sicherlich in der Summe unterhalb der jetzigen Vereinbarung liegen wird.
Im Rahmen der Diskussion um die Zukunftsaussichten des Erfurter Theaters ist übrigens auch die nun angedachte Zahlung von 25.000 Euro Miete für den Domplatz während der Domstufenfestspiele kein konstruktiver Beitrag der Stadtverwaltung. Er lässt erhebliche Zweifel an der Weitsicht der Zuständigen in Bezug auf die längerfristige Sicherung des Theaterbetriebes in der Landeshauptstadt Thüringens aufkommen. Diese Forderung aus der Erfurter Stadtverwaltung schwächt die Position der Stadt gegenüber dem Land.
Der am 03. November vorgelegte Entwurf zur Vereinbarung über die Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2017 bis 2024 ist ein guter Kompromiss, der die Interessen aller Beteiligten angemessen berücksichtigt, und in dem das Land seinen Handlungsspielraum deutlich ausgereizt hat. Er stieß leider vor allem in den Reihen der CDU-Fraktion auf teils erheblichen Widerstand. Die Einwände, welche leider auch von Teilen der SPD-Fraktion aufgegriffen wurden, dienten allerdings nur bedingt einer konstruktiven und sachlichen Diskussion.
Die jetzige Vereinbarung sieht eine Förderung bis 2024 vor und würde somit den Verantwortlichen des Theaters Planungssicherheit für die nächsten 7 Jahre geben. Darum hoffe ich auf eine sachliche und konstruktive Debatte im Stadtrat und werbe für eine Annahme des Vertragsentwurfs vor Jahresende.