22. Februar 2017 Matthias Bärwolff

Antwort auf den offenen Brief der Bürgerinitiative "Südeinfahrt und Verkehrsberuhigung M.-A.-Nexö-Str."(BI SE-MAN)

Sehr geehrte Damen und Herren der Bürgerinitiative-MAN-Straße/Südeinfahrt,

DIE LINKE hat dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu einer Sanierung der Martin-Anderson-Nexö-Straße zugestimmt, weil sie dies für eine  tragfähige Lösung hält.

 

Im Folgenden will ich Ihnen die Argumente der LINKEN-Stadtratsfraktion nochmal kurz skizzieren:

Mit dem Bau der Erfurter Ostumfahrung ist der Durchgangsverkehr durch die MAN-Straße erheblich zurückgegangen, sodass die MAN-Straße auch aus den  Maßnahmen des Lärmaktionsplan herausgefallen ist. 

Eine Verlagerung des Verkehrs auf die Arndtstraße ist mit erheblichen Flächeneingriffen verbunden, zum einen, weil die Fledermausthematik mitsamt Überflughilfen und weiteren technischen Hilfen steht, zum anderen braucht der Ausbau der Arndtstraße mehr Platz, als die jetzige Breite der Arndtstraße zur Verfügung stellt. Notwendig, so wurde dies auch von der Verwaltung deutlich gemacht, wäre eine Ausdehnung des Straßenbereiches auf das FFH-Gebiet „Steigernordrand“. 

Eine Änderung des FFH-Gebietes ist jedoch naturschutzrechtlich nur möglich, wenn die Betroffenen der MAN-Straße in erheblichem Ausmaß in ihrer Lebensqualität eingeschränkt wären, was ausweichlich des Lärmaktionsplanes nicht mehr der Fall ist und eine Alternative zum Ausbau der Arndtstraße nicht zur Verfügung steht. Mit der Bestandsanierung der MAN-Straße  steht jedoch eine Alternative zur Diskussion, sodass die Genehmigungsfähigkeit eines Ausbaus der Arndtstraße zu bezweifeln ist.

Zustimmen kann die Fraktion hinsichtlich Ihrer Bedenken zum Anschluss an den ÖPNV, an den P+R-Platz Thüringenhalle, weshalb sich unsere Fraktion hinsichtlich des Ausbaues des Steigerwaldstadions mit Bedenken in der öffentlichen Debatte nicht zurückgehalten hat.  Auch die bessere Anbindung der Südeinfahrt an den P+R-Parkplatz ist im Interesse eines besseren ÖPNV sinnvoll und wird durch die LINKE unterstützt. Deshalb setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass bereits in der Arnstädter Chaussee Hinweise auf den P+R-Platz Thüringenhalle aufgestellt und mit einer Abfahrtsanzeige ausgestattet werden.

Nicht zuletzt sind die Belange des Tennisclubs, sowie des Bauinvestors für die Lingelfläche, die vor allem mit Blick auf Planungssicherheit, ebenfalls in die Abwägung unserer Fraktion eingeflossen.

Im Ergebnis ist die Fraktion zu dem Schluss geraten, dass sowohl die verfahrenstechnischen und naturschutzrechtlichen Probleme, gemeinsam mit den immensen finanziellen Anforderungen, insbesondere für die aktiven Schutzmaßnahmen für Fledermäuse,  einem Ausbau der Arndtstraße entgegenstehen.

DIE LINKE im Erfurter Stadtrat ist der Überzeugung, dass mit der Zustimmung zur Sanierung der MAN-Straße im Interesse der Gesamtstadt gehandelt wurde.

Mit freundlichen Grüßen 

 

M.Bärwolff