24. März 2017

BUGA-Ausschuss kommt!

Die Bundesgartenschau wird nun auch im Stadtrat zur Chef_innensache. Die Schaffung des BUGA-Ausschusses wurde beschlossen. Unserer Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt war es bereits letztes Jahr wichtig mit einem eigenen Antrag, die Gründung dieses Ausschusses für alle Entscheidungen im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau, einzufordern.

Erfahrungen aus anderen Großprojekten, wie der Bau der Multifunktionsarena können nun in den Arbeitsprozess des Ausschusses einfließen. Weitere BUGA-relevante Projekte, wie das der Nordhäuser Straße, können nun ebenso zielgerichtet angegangen werden.

Schon Anfang 2016 wurde zwischen der BUGA gGmbH und der Stadt Erfurt vereinbart, dass die Bildung eines beschließenden Ausschusses für alle Entscheidungen im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau vorzunehmen ist. Alle anstehenden wichtigen Entscheidungen können nun in geordneten Bahnen durch eine zielgerichtete Organisation im BUGA-Ausschuss getroffen werden.

Wir nehmen unsere Verantwortung war und werden den Ausschuss mit fachlich geeigneten Personen besetzen, damit wir als DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt unsere Ziele und Vorstellungen für die Bundesgartenschau 2021 im politischen Prozess konstruktiv miteinbringen.

 

Sachverhalt aus dem ursprünglichen Antrag:

Die Erfahrungen mit dem Projekt der Multifunktionsarena lassen es angeraten erscheinen für die Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2021 einen gesonderten Ausschuss zu bilden, in dem alle Beratungen und Beschlussfassungen konzentriert werden, um unnötige Friktionen und Informationsverluste zwischen den verschiedenen Ausschüssen, die aktuell mit dem Projekt befasst sind, zu vermeiden. Darüber hinaus kann eine solche Konzentration in einem Ausschuss die notwendigen Verfahrenswege erheblich verkürzen.


DS 2217/16 - DIE LINKE - Schaffung eines BUGA-Auschusses

DS 0529/17 - Antrag RRG - Schaffung eines BUGA-Auschusses