30. März 2017

DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt fordert endlich eine Stellungnahme der Stadtverwaltung zu der Problematik der öffentlichen und barrierefreien Toiletten für Erfurt

Schon seit längerer Zeit werden in Erfurt keine öffentlichen Toiletten mehr betrieben. Auf eine erste Anfrage zu der Problematik wurde von der Stadt Erfurt darauf verwiesen, dass der Werbevertrag ausgelaufen sei und  es keinen Betreiber für die öffentlichen Toiletten gibt.

In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses konnten meine Fragen nach den Möglichkeiten, die die Stadt Erfurt hat, öffentliche Toiletten selbst zu betreiben, nicht beantwortet werden. Ebenso konnte seitens der Stadt Erfurt nicht dargelegt werden, welche Bemühungen die Stadt Erfurt unternimmt um etwaige zukünftige Betreiber für öffentliche Toiletten zu finden. Vor allem  Eine Stellungnahme sei erst in etwa drei Wochen zu erwarten.

Tatsächlich muss die Stadt Erfurt das Problem der öffentlichen und barrierefreien Toiletten endlich angehen.

Ich kann nicht nachvollziehen, wie es passieren konnte, dass die Stadtverwaltung Verträge mit Betreibern öffentlicher und barrierefreier Toiletten  auslaufen lässt und bin darüber entsetzt.

Es kann nicht sein, dass es in der Erfurter Innenstadt nicht mehr möglich ist, eine öffentliche Toilette zu finden, nur weil es keine Betreiber dafür gibt. Gerade für Menschen mit Behinderungen, aber auch für Senior*innen und Tourist*innen ist es zwingend notwendig, dass öffentliche und barrierefreie Toiletten zur Verfügung stehen.

Das Thema wird den Sozialausschuss auch in der nächsten Sitzung wieder beschäftigen. Hier erwarte ich endlich eine Antwort auf die Fragen. Darüber hinaus muss die Stadt Erfurt dringend ein schlüssiges Konzept zu der Betreibung öffentlicher Toiletten erarbeiten.

 

DS 0642/17 - Dingliche Informationsaufforderung - Öffentliche Toiletten