23. November 2017 Karola Stange

Erfurt profitiert vom neuen Finanzausgleich 2018 erheblich

„Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten und wird die Finanzausgleichsmasse 2018 um weitere 50 Millionen Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöhen. Durch die Veränderungen in der inneren Struktur profitiert insbesondere auch die Stadt Erfurt.“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Erfurt.   
Rot-Rot-Grün habe somit weitere Maßnahmen ergriffen, um den Finanzausgleich gerechter und ausgewogener zu gestalten.
Thüringen habe einen bedarfsorientierten Finanzausgleich. Der 2015 ermittelte Bedarf unter Berücksichtigung der Einnahmen wurde durch Berücksichtigung der Kostenentwicklungen fortgeschrieben. Neue Bedarfe wurden ebenfalls berücksichtigt. Der Mindestbedarf wurde durch Gutachten auf rund 1,75 Milliarden Euro bestimmt. Die Landesregierung hat im Entwurf des Landeshaushaltes für 2018 hingegen 1,96 Milliarden Euro als Finanzausgleichsmasse festgesetzt.
Auch auf Grund zahlreicher Hinweise und Forderungen der Kommunen habe Rot-Rot-Grün Veränderungen bei der Verteilung der Finanzausgleichsmasse vorgenommen, um so besondere Bedarfe einzelner Kommunen besser zu berücksichtigen.
„Diese Veränderungen wie die stärkere Gewichtung der Kreisaufgaben bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen und die Erhöhung der Einwohnerpauschale bei den Finanzzuweisungen im Rahmen des Mehrbelastungsausgleichs von 119 auf 127 Euro haben zwangsläufig eine Umverteilungswirkung. Die Stadt Erfurt erhält in der Folge mehr Geld. Diese Umverteilung ergibt sich aus den unterschiedlichen Belastungen im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung.“, sagt Stange.  
Die Stadt Erfurt erhalte demnach laut einer Modellrechnung des Thüringer Innen- und Kommunalministeriums Schlüsselzuweisungen für Kreis- und Gemeindeaufgaben im kommenden Jahr in Höhe von 144.714.646 Euro. Im Jahr 2017 betrug diese Zuweisung eine Höhe von 139.605.791 Euro. Beim sogenannten Mehrbelastungsausgleich erhalte die Stadt im Jahr 2018 26.684.986 Euro im Vergleich zu 25.214.160 Euro in 2017.
„Die Stadt Erfurt erhält somit fast 6,6 Millionen Euro mehr KFA-Zuweisungen vom Land und profitiert von dem neuen Finanzausgleich. Mit Blick auf die Landeszuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2018 besteht jetzt Planungssicherheit. Zusätzlich haben sich die Koalitionsfraktionen im Rahmen eines Änderungsantrages darauf verständigt, dass die Sanierung der Klosterkirche St. Peter und Paul im Jahr 2018 mit 500 000 Euro aus dem Landeshaushalt unterstützt wird.  Zudem wurden Verpflichtungsermäßigungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro dafür eingestellt. “, erklärt Karola Stange abschließend.