Liebe Erfurterinnen und Erfurter,
für unsere Stadt brauchen wir Mut zu klaren Entscheidungen und Zukunftsvisionen! Die Bürgerinnen und Bürger verlangen Klarheit darüber, welche grundsätzlichen Ziele die Politik in der Stadt verfolgt. Dabei geht es um die Frage: Wie soll unsere Stadt in zehn Jahren aussehen? Und wie schaffen wir gute Lebensbedingungen für alle Menschen? Dafür braucht Erfurt mehr soziale Gerechtigkeit und eine starke Wirtschaft.
2012 wird der Erfurter Oberbürgermeister neu gewählt. Mit Ihrer Stimme können Sie dann mitentscheiden, wie sich unsere Stadt entwickeln soll. DIE LINKE Erfurt hat mich auf ihrer Mitgliederversammlung am 26. Februar 2011 als ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert.
Ich bedanke mich für das große Vertrauen und freue mich darauf, mich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, für unsere Stadt und ihre Menschen einsetzen zu dürfen! Ich halte Sie auf dem Laufenden, versprochen!
Herzlich, Ihr Michael Menzel
Bürger beteiligen – Menzel fordert Befragung bei Eventarena
„Bei solch großen Investitionsentscheidungen der Stadt wie der geplanten Eventarena sollte Andreas Bausewein die Erfurterinnen und Erfurter fragen, ob sie das Risiko tragen wollen. Schließlich müssen sie die Folgen bewältigen, auch wenn der derzeitige Oberbürgermeister nicht mehr im Amt ist“, erklärte Michael Menzel, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN.Erfurt. Darüber hinaus werde mit dem Bau stark in das Stadtbild eingegriffen. „Die Anwohnerinnen und Anwohner sind zunehmend verunsichert, was an Baumaßnahmen und Belastungen während des Betriebs auf sie zukommt. Eine Eventarena greift massiv in das Umfeld und die Entwicklung der gesamten Stadt ein. Das müssen die Erfurterinnen und Erfurtern mitentscheiden“, fordert Menzel. Insgesamt gebe es also viele Gründe eine Befragung durchzuführen.
Seit Ende Januar liegt den Stadträtinnen und Stadträten in Erfurt das Betreiberkonzept des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein (SPD) für eine Eventarena vor. Das Konzept zeigt, dass die laufenden Kosten, die auf Stadt und den Verein Rot-Weiß Erfurt zukommen werden, ein großes Risiko für deren Finanzen darstellen. Zudem ist klar, dass zusätzlich zum Stadionbau Baumaßnahmen für die Infrastruktur notwendig sind. Die Multifunktionsarena ist ein Fördermodell für die Sanierung des Stadion. Man kann aber auch ein Stadion sanieren, ohne die Folgekosten einer Multifunktionsarena riskieren zu müssen. Eile bestehe deshalb nicht zwangsläufig, so Menzel.
Menzel tritt in seinem Wahlprogramm grundsätzlich für Befragungen bei großen Investitionsentscheidungen und Baumaßnahmen ein, die das Stadtbild entscheidend verändern. „Bürgerbefragungen sind eine Möglichkeit die demokratische Teilhabe der Erfurterinnen und Erfurter zu erhöhen. Dies muss jedoch verbindlich erfolgen. Nur zu fragen, wenn es einem passt, wie es der derzeitige Oberbürgermeister bei der Angerumgestaltung getan hat, kann nicht die Lösung sein“, verdeutlicht Menzel noch einmal seine Vorstellungen.
