22. Februar 2017 Dr. Steffen Kachel

GMV: Weichenstellung für den Bundestagswahlkampf in Erfurt

Knapp 100 Parteimitglieder trafen sich am Samstag auf der Gesamtmitgliederversammlung (GMV) der Erfurter LINKEN, um sich auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf einzustimmen. Zu Beginn kündigte die Landesvorsitzende der LINKEN Susanne Hennig-Wellsow, einen engagierten Wahlkampf an. Die LINKE sei die einzige politische Kraft, die zuverlässig für Frieden und Solidarität innerhalb der Gesellschaft stehe. Sie biete Alternativen zu dem Unbehagen, das Namen wie Trump, Erdogan, Wilders, Le Pen, Orban etc auslösten.

Martina Renner, die Direktkandidatin für den Wahlkreis Erfurt-Weimar skizzierte anschließend die Schwerpunkte der LINKEN Wahlstrategie: die LINKE müsse klarmachen, dass Wahlenthaltung und Nationalismus nicht zu besseren Verhältnissen führen, notwendig sei statt dessen eine Politik der Umverteilung von Oben nach Unten, eine Politik für Lohn- und Rentengerechtigkeit und die Stärkung öffentlicher Aufgaben. Gleichzeitig müsse der europäischen Rechten der Weg verstellt werden, denn diese versuche, die demokratischen Freiheiten einem Überwachungs- und Polizeistaat zu opfern. Die große Herausforderung sei es, gerade die Menschen als Wähler zu gewinnen, die das Vertrauen in den Veränderungswillen von Politik verloren hätten und die deswegen nicht oder nicht mehr wählen gehen.

Ebenso aufschlussreich wie inspirierend war der Vortrag von Katalin Gennburg, der es gelungen ist, gegen alle Umfragen im Wahlkreis Berlin-Treptow-Köpenick bei der Abgeordnetenhauswahl das Direktmandat für die LINKE zu holen. Die LINKE in Berlin, so Gennburg, war erfolgreich, weil sie bei den städtischen und quartiersbezogenen Problemen konkrete Antworten und Unterstützung geben konnte.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung waren ein Zwischenbericht des Stadtvorstandes zur Frage der Entwicklung rechter Strukturen in einigen Stadtteilen, die Vorstellung des Wahlbüros und die Begrüßung neuer Mitglieder.  

Die vom Stadtvorstand und von Wahlkampfleiter Thomas Völker vorgelegte Wahlstrategie wurde von den Mitgliedern einstimmig beschlossen.